20:51 17 Oktober 2017
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    Der Moskauer Kreml

    Kreml: Neue Anti-Russland-Sanktionen sollen gezielt Schaden anrichten

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    Sanktionen gegen Russland (2017) (145)
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    Die neuen US-Sanktionen gegen Russland sind nichts anderes als ein Versuch, einen Dialog auszuschließen und die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu beeinträchtigen, sagte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, am Dienstag gegenüber Journalisten.

    „Das sind zusätzliche Schritte zu einer menschengemachten Degradierung unserer Beziehungen“, so Peskow.

    Obamas Politik sei die innere Angelegenheit der USA. Moskau bedauere aber, dass Washington einen erneuten Versuch unternimmt, die Beziehungen zu verderben. Laut dem Kreml-Sprecher hat Russland seine Position nicht verändert und ist trotz der Sanktionen der scheidenden Administration für einen Dialog offen.

    „Wir sind davon überzeugt, dass dies weder unseren Interessen noch denen Washingtons entspricht, und bedauern, dass dies passiert ist. Zugleich hoffen wir nach wie vor darauf, dass es uns in Zukunft gelingen wird, unsere Beziehungen zu den USA doch positiver zu gestalten.“

    Zudem sprach Peskow nicht von möglichen Gegenmaßnahmen. „Das kann ich jetzt nicht sagen.“

    Am Montag hatte das US-Finanzministerium fünf weitere Bürger Russlands auf die Sanktionsliste gemäß dem „Magnitski-Akt“ gesetzt, darunter Alexander Bastrykin, den Chef des russischen Ermittlungskomitees. Wie aus einer Pressemitteilung des Ministeriums hervorgeht, gelten die Sanktionen auch für Andrej Lugowoi, Dmitri Kowtun, Stanislaw Gordijewski und Gennadi Plaksin.

    Die USA hatten im Dezember 2012 den „Magnitzki-Akt“ angenommen, der Sanktionen gegen russische Staatsbürger vorsieht, welche nach Ansicht der US-Behörden Verstöße gegen die Menschenrechte begangen haben sollen. Die russischen Behörden verwiesen ihrerseits auf die Unzulässigkeit einer Politisierung des „Falls Magnitski“.

    Der Mitarbeiter des großen Investmentfonds Hermitage Capital Management, Sergej Magnitski, dem russische Justizorgane Verletzungen von Steuergesetzen zur Last gelegt hatten, starb im November 2009 in der Moskauer U-Haftanstalt Matrosskaja Tischina, wo er rund ein Jahr verbracht hatte. Sein Tod löste sowohl in Russland als auch im Ausland ein starkes Echo aus.

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    Sanktionen gegen Russland (2017) (145)

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    Tags:
    Magnitski-Liste, Sanktionen, Hermitage Capital Management, Gennadi Plaksin, Stanislaw Gordijewski, Dmitri Kowtun, Andrej Lugowoi, Alexander Bastrykin, Dmitri Peskow, USA, Russland
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