19:00 20 Januar 2017
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    US-Panzer in Bremerhaven

    Oberstleutnant a.D. Scholz: Man imaginiert eine Bedrohung, die nicht vorhanden ist

    © REUTERS/ Fabian Bimmer
    Politik
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    Die USA verlegt eine Armeebrigade mit Tausenden Soldaten und Kriegsgerät über Deutschland nach Osteuropa. Wie dies mit deutschem Recht vereinbar ist und was die USA mit diesem Säbelrasseln bezwecken, fragte sputnik den ehemaligen Oberstleutnant der Bundeswehr Jochen Scholz. Scholz arbeitete auch bei der Nato und im Bundesverteidigungsministerium.

    Herr Scholz, rund 4.000 US-Soldaten und 87 Panzer werden gerade von Deutschland über Polen in Nato-Mitgliedsstaaten in Ost- und Mitteleuropa verlegt. Ist das viel oder wenig?

    Das kommt drauf an, was man damit machen will. Es handelt sich um eine Brigade, also ein Drittel einer Division. Damit kann man keinen Krieg führen. Der entscheidende Punkt aus deutscher Sicht ist, dass das Ganze nicht im Rahmen der Nato stattfindet. Es handelt sich um ein binationales Abkommen zwischen Polen und den Vereinigten Staaten. Da stellen sich schon Fragen zu der logistischen Hilfe, die Deutschland hier auf welcher Rechtsgrundlage zu leisten hat. Der ganze Bereich der Streitkräftebasis, der in der Bundeswehr für die Logistik zuständig ist, war hier beteiligt. Das Ganze muss bezahlt werden und man kann sich ja vorstellen, wer die Kosten übernimmt.

    In Deutschland und anderen Standorten sind amerikanische Soldaten und Kriegsgerät stationiert. Im Ernstfall könnte Westeuropa also als Hub für einen amerikanischen Angriffs- oder Verteidigungskrieg dienen?

    Sicherlich. Das war ja schon im Kalten Krieg so. Da sah die Planung vor, dass im Kriegsfalle bis zu 900.000 Soldaten über den Flughafen Frankfurt nach Europa verlegt werden würden. Die amerikanischen Basen in Europa könnten nach wie vor als Sprungbrett genutzt werden, wenn es zu einer größeren Auseinandersetzung käme. Auch hier ist die Frage, auf welcher Rechtsgrundlage die Vereinigten Staaten Basen in Europa betreiben. Für die Stationierung dieser Kräfte dient der Nato-Vertrag als Rechtsgrundlage. Aber alles, was darüber hinausgeht, wie US-nationale Machtprojektionen von hier aus in andere Teile der Welt, das ist eigentlich mit den Stationierungsverträgen nicht vereinbar.

    Die US-Truppen im Osten sollen alle neun Monate rotieren. Das heißt, diese Verschiffung über Bremerhaven mit deutscher Unterstützung wird sich nun alle neun Monate wiederholen?

    Wenn man dabei bleibt, dass Deutschland dafür als Drehscheibe dient und Deutschland bereitwillig seine Dienste dafür anbietet, dann kann man davon ausgehen. Eine berechtigte Frage ist, warum das Ganze nicht über Danzig abgewickelt wird?

    Es gab auch Demonstrationen gegen diese Militäroperation.

    Ja, aber nur lokal in Bremerhaven. Das ist ja auch eine Geschichte, die im Rest der Republik relativ wenig wahrgenommen wird. In den überregionalen Medien wird relativ wenig und nicht ausführlich darüber berichtet.

    Dabei handelt es sich um den größten Militärtransfer aus den USA nach Europa seit Ende des Kalten Krieges. Heißt das, die Situation ist heute ernster, als in den Achtziger Jahren?

    Nein, das natürlich nicht. Ich sehe die ganze Aktion unter mehreren Gesichtspunkten. Erstens versuchen die Obama-Regierung und ihr Verteidigungsminister Ashton Carter, dem kommenden Präsidenten noch einen weiteren Stolperstein in den Weg zu legen. Zweitens, soll der deutschen und europäischen Öffentlichkeit demonstriert werden, wie gefährlich die Russische Föderation ist und wie sehr diese ihre angrenzenden Staaten, wie das Baltikum, bedrohen. Der dritte Punkt ist, dass man die Öffentlichkeit durch solche Aktionen gewogener macht dafür, dass mehr fürs Militär ausgegeben wird.

    Und je nachdem, wie die Russische Föderation reagiert auf diese Stationierung hat man dann vielleicht noch ein viertes Argument, in dem man sagt, seht ihr, wir verteidigen ja nur die baltischen Staaten, aber die Russen reagieren sofort und bauen hier Offensivkräfte auf.

    Man geht also davon aus, dass Russland ins Baltikum einmarschieren könnte?

    Natürlich wissen sie ganz genau, dass Russland das überhaupt nicht vorhat. Das ist Teil dieses Spielchens. Man imaginiert eine Bedrohung, die nicht vorhanden ist, um mehr Militärpräsenz und Verteidigungsausgaben zu begründen. Man muss ja auch sehen, dass die führenden Politiker, zum Beispiel in den baltischen Staaten, alle nach dem Ende der Sowjetunion in den USA ausgebildet wurden.

    Sie haben dort studiert und sind entsprechend beeinflusst. Die spielen dieses Spiel natürlich mit und erzählen ihrer Bevölkerung, dass der böse Russe sie bedroht.

    Ich kann da nur auf die ironische Bemerkung des russischen Präsidenten vor einigen Wochen verweisen, als er sagte, also wissen Sie, von Moskau bis Wladiwostok sind es 9000 Kilometer, wir haben andere Dinge zu tun, als uns das Baltikum einzuverleiben.

    Interview: Armin Siebert

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    Tags:
    Kalter Krieg, NATO, Russland, Deutschland, Bremerhaven
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    Alle Kommentare

    • boroser1502
      Oberstleutnant a.D. Scholz: Nicht vorhandene Bedrohung...
      (Sputnik- Schlagzeile)

      Wie kommt es eigentlich, dass die meisten Funktionsträger

      und Experten, welche sich KRITISCH bezüglich der westlichen

      antirussischen Politik zu Wort melden, A.D. (AUSSER DIENST) sind?

      In aktiver Dienstzeit wagen sich das die wenigsten, weil das System

      die Meinungsfreiheit dieser Beamter torpediert und massiv sanktioniert.

      Oftmals sind Kritiker, welche sich über die Medien zu Wort melden auch

      schon lebensälter und haben keine grossen Sanktionen mehr zu erwarten.

      Doch auch bei den aktiven Beamten gibt es mit grosser Sicherheit einen

      grossen Widerstand und Unwillen gegen diese unverantwortliche anti-

      russische Politik.
    • palmakunkel
      Vielleicht beschreibt der Begriff halluzinieren den Vorgang besser. denn es sind viele kranke Leute unterwegs und wenn sie es nicht sind, dann nehmen sie irgendeinen Stoff.
    • K.A.S.
      Für die RF ist das allerdings, vor allem nach dem Erwerb Polens von 70US Marschflugkörpern mit nuklearer Erstschlags Kapazität gegen Russland, eine sehr ernste Bedrohung und Provokation, die sich USA nicht gefallen lassen würde und genau darauf scheint US abzuzielen.
      Von Rest-EU ist das nach den Versprechen von 1989 gegenüber der RF absolut Schamlos und zeigt, dass für die Regierungen schon der Krieg EU/RF ein kleineres Übel als die kommende Wahl / Währungskriese ist.
      Zitat Günter Ö./Brüssel:
      „Das Blöde ist, es kommt kein Krieg mehr. Früher, bei der Rente oder der Staatsverschuldung haben Kriege Veränderungen gebracht. Heute, ohne Notsituation, muss man das aus eigener Kraft schaffen“
    • billyvorAntwort anboroser1502(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      boroser1502,
      Die Fragen können Sie sich doch selbst beantworten: Dafür benötigt es so etwas wie Zivilcourage, und die ist ganz offenbar seit längeren aus der Mode ......

      Zur Ehrenrettung dieser Leute (auch des Oberstleutnant a.D. Scholz) muss man allerdings sagen: Selbst wenn sie Zivilcourage zeigen würden, wenn sie denn noch im Amt sind sie werden kaum Rückendeckung erfahren. Die "Kollegen" denken in erster Linie an ihre Karrie, und dafür härtet heute niemand sein eventuell vorhandenes Rückgrat.

      Und im Land unter den Bürgern sieht es keinen Deut anders aus. Wie Schulz ganz richtig sagte: Proteste gab es nur in Bremerhaven. Ansonsten scheint es Michel nicht zu stören, dass die Amis sich widerrechtlich in Deutschland tummeln, dass sich die deutsche Regierung wieder einmal zum Erfüllungsgehilfen der USA macht, dass der Steuerzahler auch noch für die Kosten aufkommt. Die Frage, die Scholz hier stellt, weshalb das Ganze nicht über Danzig/Gdingen abgewickelt wird, habe ich hier vor einigen Tagen auch bereits gestellt. Aber warum sollten die Amis? Wo es sich doch Merkel offenbar als Ehre anrechnet, den USA behilflich zu sein.

      Damit wir uns nicht falsch verstehen:
      Auch ich ärgere mich, dass Offiziere sich erst äußern, wenn sie nicht mehr im Dienst sind, das gleiche gilt für Politiker, die mit Kritik waren, bis sie nicht mehr im Amt sind.
      Aber etwas Verständnis muss man schon haben: Die Rückdeckung für alle diese Leute tendiert gegen Null. Sie werden "ausgesondert", und niemand fängt sie auf.
    • boroser1502Antwort anbillyvor(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      billyvor,

      das berühmte Rückgrat aus dem Material eines Gummischlauches.

      Anpassen, imer schön anpassen- alles recht und gut.

      Was aber, wenn es in die verkehrte Richtung geht,
      was tun wenn Recht zu Unrecht wird,
      wenn Recht durch Willkür ersetzt wird?

      Dann hat es schlimme Ergebnisse zur Folge.

      Egoismus, Bequemlichkeit und Arroganz sind oftmals zu
      beobachten und vor allem labile Gleichgültigkeit.

      Hatten wir nicht schon so eine Gleichgültigkeit vor langer Zeit?

      Menschen beschweren sich dann in der Folge über Zustände, welche
      sie durch ihre Gleichgültigkeit und Egoismus selbst mit verursacht haben.
    • Piero DoldiAntwort anboroser1502(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      boroser1502, Scholz war ein Befehlsempfänger in der Hierarchie der Bundeswehr und der NATO und während seiner Dienstzeit die Wahrheit zu sagen, hätte ihn die Karriere und ein schöne Pension gekostet. Nur ganz Wenige haben wie z.B. Eric Snowden dazu den Mut.
    • altes.fachbuchAntwort anbillyvor(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      billyvor,
      blödsinn!! "niemand fängt sie auf"
      die kassieren bis zuletzt ihre gage, und finden dann nach ihrer rundumversorgung in pensionen ihr gewissen wieder, um bücher zu verkaufen oder sich als redner im beifall zu aalen.
      der scholz durfte in dienstzeiten (nach 12 jahren buwe) gar studieren, sicher auf kosten des bfd: warum lehrte er danach nicht?? nein, er hängt noch über 20 jahre dran!!
      um dann nicht mal 60 jährig friedensapostel zu werden, danke schön
    • Cereal Killer
      An dieser Aktion zeigt sich, wie sehr Deutschland von den Amis als Vasall unterjocht wird. Die Regierung hat nichts zu sagen und macht bereitwillig jeden Schund mit, auch wenn es dem eigenen Volk schadet. Sei es nun Sanktionen oder dieses lächerliche Säbelrasseln.
    • hvatzigen
      Rationale Lageeinschätzung.
      Die Bemerkung Putins ist glauwürdig und treffend.
      Was zum Kukuk sollten die Russen in Europa erobern
      über das diese nicht selbst verfügen???
      Ja was denn Öl, Land, risige Holzbestände.
      Die eigene wirtschaftliche Erholung aufs Spiel setzen.
      Ja waaaaas denn???
      Zudem Russland hat keine Humanrecoursen,
      Soldaten zum verheizen. Ein dünn Besiedeltes
      Staatsgebiet 9000 Km in der Breite.
      Russland könnte sich einen gross angelegten
      Offensiefkrieg schlicht nicht leisten.
      Alles Irrationale dumme Unterstellungen.
      Zudem den Russen stecken bis heute die
      horrenden Verluste aus dem 2.Weltkrieg in den ,,Knochen,,.
      Insbesonder die Einheiten Kernrusslands im Westen stationiert,
      mussten den grossen Bluzoll Leisten.
      Der Gegenschlag erfolgte mit Armeeteilen aus
      dem Osten Russlands,der damaligen UDSSR.
      Die Bürger der Russischen Föderation in ihrer
      erdrückenden Mehrheit würden da kaum mitziehen.
      Reichlich irrationales dummes Zeug das
      da im Westen aufgeplustert wird.
      Wenn es eine grosse nicht direkt Militärische Gefahr für
      Europa gibt dann aus der Islamischen Welt.
      Die sind auf breiter Front Wirtschaftlich und
      Demografisch am absaufen, und haben allen
      Grund richtung Europa zu drücken.
      gelegentlich fragt man sich wieviel nüchternen rationalen
      Sachverstand so gewisse Zeitgenossen, noch haben.
    • hvatzigenAntwort anPiero Doldi(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Piero Doldi,
      Einwandfrei Richtig dazu sind Militärs verpflichtet.
      Den Oberbefehl haben die Politiker,letztlich entscheiden
      DIE in der erdrückenden Mehrheit der Staaten
      über Krieg oder Frieden.
      Nicht die Generale und nicht entsprechenden
      Generalstäbe. Das ist schlicht Fakt.
    • Ullrich Heinrich
      Der Gute ist seit 17 Jahren Bezieher von Ruhegehalt und inzwischen 73 Jahre. Es scheint als seit der Zenit seiner intellektuellen Leistungsfähigkeit weit überschritten und es scheint einen Grund zu haben, warum sich außer RT und Sputnik niemand tatsächlich für seine Meinung interessiert.
    • FreddyAntwort anUllrich Heinrich(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Ullrich Heinrich, es ist nicht nur RT, dass sich für seine Meinung interessiert. Es ist aber so, dass sich die Westliche Presse nicht für seine Meinung interessieren darf. Ein kleiner, feiner Unterschied. Zudem wissen die Aelteren meist besser, von was sie sprechen.
    • paulus
      Danke für das interview,Sputnik und A.Siebert. Ich glaube auch nicht, dass es um eine russische bedrohung geht: Ashton Carter möchte den völkern nochmal seine macht zeigen. Wie ein kind, dass ein letztes mal sein karussel fahren will bevor der rummel abgebaut wird.
    • Brainon
      ES ist eine Okkupation , man muss die Dinge mit dem richtigen Namen nennen .
      Wo ist denn die Uno , wo sind die Sanktionen auf die Usa ? Nein Leute , hier sind alle Regelungen ausser Kraft gesetzt . Von wegen Bürger Rechten !
    • hertzi50
      Ich mach mir keine Sorgen um die paar Panzer bei den Unterslaven ! Schein wie die letzte Rache des stark Pegmentierten im weißen Haus zu sein . Der Typ passte eh nicht in dieses ehrenwerte weiße Gebäude.
    • tinaAntwort anbillyvor(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      billyvor,
      Also die Frage warum Danzig (POLEN) das nicht gemacht hat liegt doch auf der Hand.
      Die hätten den ganzen Rotz dann bezahlen müssen,
      und wir wissen ja was die davon halten für andere etwas zu bezahlen.
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