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11:16 21 August 2019
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    Trump über Vorbedingungen für Abschaffung von Russland-Sanktionen

    © Sputnik / Natalya Seliverstova
    Politik
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    Der künftige US-Präsident Donald Trump plant keine sofortige Aufhebung der Russland-Sanktionen, die sein Vorgänger Barack Obama eingeführt hat, erwägt aber mittelfristig die Sanktionen zu beenden. Dies erklärte er in einem Gespräch mit der Zeitung „The Wall Street Journal“.

    Die Sanktionen sollten noch eine gewisse Zeit lang aufrechterhalten bleiben. „Wenn wir aber miteinander auskommen und Russland uns wirklich hilft, warum brauchen wir dann Sanktionen? Wenn jemand großartige Dinge gemeinsam tut?“ sagte Trump gegenüber der Zeitung.

    Trump hatte während des Wahlkampfes mehrmals betont, er wolle mit Russland kooperieren.

    Der scheidende US-Präsident Barack Obama hatte Ende 2016 die russischen Geheimdienste GRU und FSB für Cyberattacken verantwortlich gemacht und gegen diese und sieben weitere russische Organisationen und Privatpersonen Sanktionen verhängt. Darüber hinaus stempelte Obama 35 russische Diplomaten als Agenten ab und verwies sie des Landes. Auf seine Anordnung hin wurden zwei russische Niederlassungen in New York und Maryland geschlossen.

    Am 6. Januar veröffentlichten die US-Geheimdienste CIA, FBI und NSA einen Bericht, der die Vorwürfe gegen Russland stützen soll. Dieser enthält jedoch– unter Verweis auf die Geheimhaltung – keine Fakten, die als Beweise dienen könnten.

    Die Schlüsse über Russlands „geheime Einflussnahme“ auf die Wahlen sind aus Berichten des russischen Fernsehens und aus Beiträgen in den sozialen Netzwerken gezogen worden. Die Hälfte dieses Berichtes ist dem TV-Sender RT und der Agentur Sputnik gewidmet, wobei die Angaben zu RT hauptsächlich aus der Zeit von vor fünf Jahren stammen.

    Am vergangenen Freitag verlängerte Obama die im März 2014 wegen der Krim und der Lage in der Ukraine eingeführten Sanktionen gegen Russland um ein weiteres Jahr.

     

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