21:17 18 November 2019
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    Übungen der Nato-Streitkräfte in Litauen

    Litauen vereinbart Status „ständiger“ US-amerikanischer Soldaten im Land

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    Der litauische Verteidigungsminister Raimundas Karoblis und die US-Botschafterin in Vilnius, Anne Hall, haben am Dienstag ein Abkommen unterzeichnet, dass den Einsatz der US-Soldaten in dieser baltischen Republik sowie gemeinsame Militärübungen und sonstige Verteidigungsprojekte erleichtert.

    „Ich bin überzeugt, dass der Aufenthalt der US-Streitkräfte in Litauen ein überaus wichtiger Faktor ist, der dem litauischen Volk ermöglicht, sich in der heutigen Sicherheitssituation geschützt zu fühlen. Ich hoffe auch, dass der ständige Aufenthalt der US-Soldaten in Zukunft fortgesetzt wird“, so Karoblis bei der Unterzeichnungszeremonie.

    Wie die US-Botschafterin dazu sagte, „bekräftigt das Abkommen ein weiteres Mal die Bereitschaft der beiden Länder, Schulter an Schulter zu arbeiten, um die Nato-Allianz zu verstärken“.

    Entsprechend dem Abkommen wird den USA das Recht gewährt, Soldaten wegen Gesetzesübertretungen vor Gericht zu stellen. In komplizierten Ausnahmefällen kann Litauen jedoch die Jurisdiktion übernehmen. Den USA wird außerdem erlaubt, bestimmte Militärobjekte, die sich im Besitz Litauens befinden, zu benutzen.

    Das Abkommen muss noch durch das litauische Parlament ratifiziert werden.

    Nach Angaben des litauischen Verteidigungsministeriums ist ein Abkommen über den Status US-amerikanischer Soldaten am Dienstag mit Estland unterzeichnet worden. In der Vorwoche war ein gleiches Abkommen mit Lettland zustande gekommen.

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    Tags:
    Status, Abkommen, Soldaten, NATO, Litauen, USA