SNA Radio
    OSZE-Beobachter im Donbass

    Lawrow: Bewaffnete OSZE-Mission in Donbass ist gegen Minsker Abkommen

    © Sputnik / Alexei Kudenko
    Politik
    Zum Kurzlink
    Kein Frieden im Donbass (2017) (212)
    61108

    Eine OSZE-Polizeimission im Donbass widerspricht den Minsker Vereinbarungen zur Regelung der Ukraine-Krise, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem österreichischen Amtskollegen Sebastian Kurz sagte.

    „Wenn unter der bewaffneten OSZE-Mission die Idee Kiews gemeint ist, dass es notwendig sei, eine bewaffnete Polizeimission im Donbass zu entfalten, die dort für Recht und Ordnung sorgen würde, dann widerspricht diese Idee voll und ganz dem Minsker Abkommen“, sagte Lawrow.

    Dem Minister zufolge sehe Minsk dagegen vor, dass die Ukraine den besonderen Status des Donbass, einschließlich des Rechts auf eigene Ordnungskräfte, gesetzlich verankern und in der Verfassung festlegt.

    „Deswegen braucht man unter diesen Bedingungen auch keine bewaffneten ausländischen Missionen“, betonte Lawrow.

    Russland werde nur einer nichtbewaffneten OSZE-Beobachtermission zustimmen, die die örtlichen Ordnungskräfte begleiten würde, um festzustellen, dass die Sicherheit tatsächlich gewährleistet werde.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Themen:
    Kein Frieden im Donbass (2017) (212)

    Zum Thema:

    Trotz Feuerpause: OSZE-Mission fixiert Waffeneinsatz im Donbass
    Putin: Normandie-Staaten bereit zu Ausbau der OSZE-Mission im Donbass
    Gerüchte um OSZE-Mission: Rückzug aus dem Donezbecken?
    Was hat Donbass von Trump zu erwarten? – Donezker Republikchef klärt auf
    Tags:
    bewaffnet, Beobachtermission, Minsker Abkommen, OSZE, Sergej Lawrow, Donbass