13:53 28 Oktober 2020
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    „Mit chauvinistischem Sprüche-Klopfen versucht die AfD, rebellisch zu wirken“, sagt der Linke-Bundestagsabgeordnete Dr. Diether Dehm. Dabei erfülle die Rede von Björn Höcke vor allem eines – den Tatbestand der Volksverhetzung. Linke-Spitzenpolitiker wie Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch und Diether Dehm haben Strafanzeige erstattet.

    „Was Höcke da gesagt hat, erfüllt A, die Aufstachelung zum Hass gegen Andersdenkende und B, die Verharmlosung des Faschismus“, sagt Dehm. Von daher sei der Tatbestand der Volksaufhetzung gegeben.

    Die AfD habe ein solches Verhalten nötig, vermutet Dehm. „In den Punkten Steuersenkungen oder Lohndumping hat sie völlig identische Vorstellungen wie CDU, SPD und Grüne.“ Darum bediene sich Höcke einer nationalistischen Rabulistik, um sich eine scheinbare Distanz gegenüber den anderen Parteien zu erkaufen.

    „Im Kern, wenn es um Löhne und Arbeiterrechte geht, ist die AfD eine Partei der Eliten“, erklärt Dehm. Das nationalistische Getöse und das chauvinistische Sprüche-Klopfen sei ein Versuch, sich als rebellisch darzustellen. Also, gegen die Eliten, obwohl man selber Teil der Elite sei.

    Höcke hatte auf einem Treffen am Dienstag in Dresden im Zusammenhang mit dem Holocaust eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" gefordert. Außerdem nannte er das Holocaust-Mahnmal in Berlin ein "Denkmal der Schande".

    Das komplette Interview finden Sie hier:

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    Tags:
    Partei Alternative für Deutschland (AfD), Björn Höcke, Diether Dehm, Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, Deutschland