22:31 04 August 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    8965
    Abonnieren

    Das Parlament der Ukraine, die Werchowna Rada, hat ein Gesetz verabschiedet, welches auch Streitkräften anderer Staaten für das Jahr 2017 die Teilnahme an multinationalen Militärmanövern im Lande erlaubt. Den Entwurf billigten am Donnerstag 236 Parlamentarier bei mindestens 226 erforderlichen Stimmen.

    Das nun verabschiedete Dokument sehe vor, Militäreinheiten der USA, anderer Nato-Staaten sowie der Teilnehmerstaaten des Programmes „Partnerschaft für den Frieden“ mit bis zu 3.000 Militärangehörigen, Bewaffnung und Militärtechnik sowie mit bis zu sechs Flugzeugen und Hubschraubern für eine Dauer von bis zu 365 Tagen im Zeitraum von Januar bis Dezember 2017 die Präsenz in der Ukraine zu genehmigen.

    Das Gesetz muss laut der Agentur noch von Präsident Petro Poroschenko unterzeichnet werden. Der habe das Parlament zuvor um Erlaubnis gebeten, hieß es weiter in russischen Medien. Konkret gehe es um die Teilnahme an den ukrainisch-amerikanischen Militärübungen „Sea Breeze 2017“ und „Rapid Trident 2017“, heißt es.

    Gemäß der ukrainischen Gesetzgebung sind jegliche gesetzlich nicht speziell abgesegnete Militäreinsätze untersagt. In der Ukraine dürften auch keine ausländischen Militärstützpunkte eingerichtet werden. Aus diesem Grunde würden ausländische Truppen immer nur aufgrund eines vom Präsidenten eingebrachten speziellen Gesetzentwurfes eingelassen.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Kiew erlaubt ausländische Truppenübungen in Ukraine
    Poroschenko erlaubt Ausländern Dienst in der ukrainischen Armee
    Ausländer dürfen nun legal für die ukrainische Armee kämpfen - Parlament stimmt zu
    Aus Ukraine kommend: US-Drohne späht Krim aus
    Tags:
    Rapid Trident 2017, Sea Breeze 2017, Petro Poroschenko, USA, Ukraine