18:24 23 September 2017
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    Malu Dreyer

    Koblenz: RP-Ministerpräsidentin unterscheidet zwischen zwei „Freiheiten“

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    Politik
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    Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) war neben Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel eine der Rednerinnen bei der Demonstration in Koblenz gegen den ENF-Kongress. Sie forderte die Demokraten auf, für ein freiheitliches Europa zu kämpfen und die „Populisten“ zurückzudrängen.

    Überraschend ähnlich wie die Teilnehmer des ENF-Kongresses selbst, präsentierte sich Dreyer als Kämpferin „für die freiheitlich-demokratische Grundordnung und ein freies Europa“. Das bedeute vor allem, dass „wir die Freiheitsrechte in unserer Verfassung auch wirklich einhalten“, so die Ministerpräsidentin. Die Parteien der ENF bezeichnete sie allerdings im selben Atemzug als „intolerant, im Grunde legen Sie mit dieser Aktion auch eine Zensur; sie sind rassistisch orientiert und das alles entspricht nicht unseren Werten in Europa“.

    Den Koblenzer Gipfel empfindet sie als ein Warnsignal, erläutert sie: „Es ist ein Warnzeichen an uns alle, dass sich so viele Menschen dort versammeln können und dann versuchen sie sich noch miteinander zu vernetzen.“ Ihre „größte Sorge ist natürlich der Rückzug ins Nationale, dass die Grenzen wieder hochgezogen werden sollen anstatt, dass wir mit offenen Grenzen im Positiven zusammenleben. Das muss man besonders ernst nehmen“, betonte Dreyer zum Unterschied zwischen ihrem eigenen SPD-Verständnis von Freiheit und dem der in Koblenz tagenden Parteien der ENF.

    Am Samstag trafen sich Spitzenpolitiker der Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF) im EU-Parlament in Koblenz versammelt, um ihre Sicht der Dinge zur Sprache zu bringen.

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    Freiheit, Europa, Koblenz, Deutschland
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