04:42 21 August 2017
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    Russland-Sanktionen

    Ungarn beklagt „empfindliche Verluste“ durch Russland-Sanktionen

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    Politik
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    Sanktionen gegen Russland (2017) (145)
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    Die gegen Russland verhängten Sanktionen sind uneffektiv und schädlich, wie der ungarische Außenminister Péter Szijjártó gegenüber der russischen Zeitung „Kommersant“ sagte. Ungarn erlitt dadurch finanzielle Verluste von 6,5 Milliarden US-Dollar.

    „Nach unseren Schätzungen ist Ungarn innerhalb von drei Jahren ein Gewinn von 6,5 Milliarden US-Dollar entgangen – dies betrifft nur den Export. In Anbetracht der Tatsache, dass der Jahresumsatz des ungarischen Exports etwa 90 Milliarden US-Dollar betrug, ist das ein empfindlicher Verlust“, sagte Szijjártó.

    Der ungarische Außenminister hofft darum auf eine Milderung der Sanktionen beim bevorstehenden EU-Gipfel im März, aber „vieles hängt von einem russisch-amerikanischen Dialog ab“.

    „Dies beeinflusst zwar nicht direkt die Position von Budapest, aber es kann sich auf die EU auswirken: Falls es einen positiven Schub im Dialog zwischen Washington und Moskau gibt, wird es leichter, unsere Freunde in Europa zu überzeugen, denselben Weg zu verfolgen“, fuhr er fort.

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    © RIA Novosti. Sergey Venyavsky
    Szijjártó betonte dabei, dass Ungarn der EU-Politik in Bezug auf Russland immer sehr kritisch gegenüber stand. „Aber wir können nicht die europäische Einheitlichkeit in dieser Frage erschüttern“, muss er einräumen.

    „Als wir für die Veränderung der Entscheidung und deren Umwertung kämpften, waren wir nicht allein. Es gab mehrere solche Länder.“

    Die Sanktionen gegen Moskau seien uneffektiv und schädlich. „Wir sind uns sicher, dass die EU, wenn sie keinen Dialog mit Moskau auf pragmatischer Basis aufbaut, viel verliert, unter anderem bei der Konkurrenz mit China, den USA und Großbritannien“, schloss der Außenminister.

    Zuvor hatte der ehemalige italienische Ministerpräsident und Ex-Präsident der EU-Kommission Romano Prodi in einem Interview mit der Zeitung „La Stampa“ die EU aufgefordert, die gegen Russland verhängten Sanktionen sofort aufzuheben.

    Die Aufhebung der wegen der Ukraine-Krise von den USA, der EU und anderen Ländern im Jahr 2014 verhängten und seitdem immer wieder verlängerten Sanktionen gegen Russland wird von der Erfüllung der Minsker Abkommen abhängig gemacht, obwohl Russland gar keine Konfliktseite ist, worauf Moskau mehrfach hingewiesen hat. An der Regelung der Ukraine-Krise sind im Rahmen der Minsker Abkommen vom September 2014 und Februar 2015 die Ukraine, Russland, Deutschland und Frankreich beteiligt. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist mit einer Beobachtermission in der Ostukraine präsent, um dort die vereinbarte Waffenruhe an der Berührungslinie zwischen den Konfliktseiten zu überwachen.

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    Tags:
    Beziehungen, Dialog, Sanktionen, Peter Szijjártó, Ungarn, USA, Russland