21:44 21 August 2017
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    Syrien-Gespräche in Astana

    Syrien-Gespräche in Astana beendet: Moskau, Teheran und Ankara präsentieren Resultat

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    Eine Lösung für Syrien? (2017) (230)
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    Russland, der Iran und die Türkei haben sich bei den Syrien-Gesprächen in Astana auf die Bildung eines gemeinsamen Mechanismus zur Kontrolle einer Waffenruhe in Syrien geeinigt. Die drei Staaten sind Garanten der seit Ende Dezember geltenden Waffenruhe zwischen der Regierungsarmee und der bewaffneten Opposition.

    Der Mechanismus soll den Waffenstillstand festigen und Provokationen verhindern, erklärten die drei Staaten zum Ende der zweitägigen Gespräche in der kasachischen Hauptstadt Astana. Man wolle durch konkrete Maßnahmen und Einfluss auf die Konfliktparteien versuchen, die Feuerpause zu stärken, die Gewalt zu vermindern, Vertrauen aufzubauen und einen ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe zu schaffen.

    In der Abschlusserklärung bekräftigten Moskau, Teheran und Ankara, dass sie die Souveränität und territoriale Einheit Syriens als eines multinationalen, säkularen und demokratischen Staates respektieren und dass der Syrien-Konflikt nur mit friedlichen Mitteln beigelegt werden könne.

    „Wir (Moskau, Ankara und Teheran – Anm. d. Red.) bestätigen unsere Treue den Prinzipien der Souveränität, der Unabhängigkeit und territorialer Integrität der Syrischen Arabischen Republik“, heißt es in dem Kommuniqué von Astana. „Wir sind überzeugt, dass es keine militärische Lösung des Syrien-Konflikts gibt, die Regelung ist ausschließlich im Rahmen eines politischen Prozesses auf Grundlage der Resolution der UN-Sicherheitsrates 2254 möglich.“

    In dem Abschlussdokument bestätigen die drei Garantenstaaten außerdem die Bereitschaft, gemeinsam gegen den Terrorismus in Syrien zu kämpfen und würdigen Astana als eine effektive Plattform für diesbezügliche Verhandlungen.

    Vertreter der syrischen Regierung und der Opposition, die an den Gesprächen teilnahmen, unterzeichneten die Schlusserklärung nicht. Die Opposition bewertete das Dokument nach Angaben der Agentur Reuters als unbefriedigend. Unzufrieden sind die Vertreter der Opposition damit, dass die militärische Rolle des Iran in Syrien im Text des Kommuniqués nicht erwähnt werde.

    Die nächste Verhandlungsrunde ist für den 8. Februar in Genf angesetzt.

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    Eine Lösung für Syrien? (2017) (230)

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    Tags:
    Verhandlungen, Souveränität, Erklärung, Überwachung, Verhinderung, Provokationen, Syrien-Regelung, Feuerpause, Iran, Türkei, Russland, Astana
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