02:33 20 August 2017
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    US-Präsident Donald Trump

    Riskante Rochade: Warum Donald Trump 80 US-Botschafter austauschen will

    © REUTERS/ Joshua Roberts
    Politik
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    US-Präsident Donald Trump hat 80 Botschafter entlassen, die von seinem Vorgänger Barack Obama ernannt worden waren. Obwohl dieser Schritt vom Team des Republikaners bereits Ende 2016 angekündigt wurde, gibt es bislang keine offiziellen Informationen auf der Webseite des Weißen Hauses, berichtet RT.

    Die Botschafter haben keine Benachrichtigung bekommen und ihr jetziges Amt bislang nicht verlassen. Experten zufolge ist die bevorstehende Erneuerung des diplomatischen Korps dadurch gekennzeichnet, dass auf die wichtigsten Posten keine Berufsdiplomaten, sondern Personen aus dem Umfeld des neuen Präsidenten berufen werden.

    Der Wechsel von Botschaftern nach dem Amtsantritt eines neuen US-Präsidenten ist ein gewöhnliches Verfahren. Doch eine solch massive Rotation der Chefs der US-Missionen gehört zum typischen Repertoire Trumps. Der 45. Präsident forderte, dass die von Obama ernannten Botschafter am 20. Januar weltweit ihre Posten ohne Verzug verlassen sollen. Wie jedoch verschiedene Medien berichten, sind Berufsdiplomaten von dieser Maßnahme nicht betroffen.

    „Nach dem Wechsel der Administration erfolgt der Wechsel der Botschafter, doch nicht immer aller. Das wird schrittweise getan“, sagte der Direktor des USA- und Kanada-Instituts der Russischen Akademie der Wissenschaften, Valeri Garbusow.

    Die massive Rotation der diplomatischen Missionen ist anscheinend damit verbunden, dass Trump eigene Leute auf die Schlüsselpositionen setzen will. Der neue US-Präsident will vorwiegend Quereinsteiger zu Botschaftern ernennen.

    „Trump will Berufsdiplomaten durch Personen ersetzen, die einfach treue Freunde sind bzw. seine Ideen teilen“, so der russische Amerika-Experte Sergej Sudakow. Das US-Außenamt werde schon lange nicht mehr von Berufsdiplomaten geleitet. Auch Kerry habe vor seiner Ernennung nichts mit Diplomatie zu tun gehabt. Auch sein Nachfolger Rex Tillerson sei kein Berufsdiplomat.

    Der Außenminister spielt eine große Rolle bei der Ernennung der Botschafter, doch in den wichtigsten Ländern werden die Kandidaten unmittelbar mit dem Präsidenten abgestimmt. In den 30 relevantesten Staaten werden sie immer persönlich vom Präsidenten bestimmt.

    „Die Botschafter Russlands, Kanadas, Großbritanniens, der EU, Mexikos, Lateinamerikas – der Länder, die zum Interessenbereich der USA gehören – diese Frage wird immer persönlich vom Präsidenten bestimmt. Auf den anderen Ebenen nach Ermessen des Außenministers.“

    Doch ist es rein technisch unmöglich, alle Botschafter schnell zu ersetzen. Das ist ein langer Prozess, die Kandidaten müssen im Senat gebilligt werden. Dort wurde selbst die Besetzung der neuen Administration bislang nicht komplett bestätigt. Bis die Botschafter an der Reihe sind, wird noch einige Zeit vergehen. „Die Botschafter werden in zweiter bzw. dritter Reihe gebilligt“, sagte Garbusow.

    Laut den Erfahrungen der vergangenen Jahre dauert die völlige Rotation bis zu 90 Tage. In großen Ländern werden Botschafter schneller abgelöst – innerhalb eines Monats. „Das sind Länder, in denen man jeden Tag arbeiten muss. Beim Fehlen der Leiter der diplomatischen Missionen werden ihre Aufgaben von den Stellvertretern übernommen. Doch Experten zufolge wird es in diesem Fall keinen persönlichen Kontakt mit Präsident geben.

    Die Botschafter haben noch keine offizielle Benachrichtigung bekommen und haben weiterhin alle ihre Vollmachten. Laut dem Pressedienst der diplomatischen Mission der USA in Moskau, erhielt der Botschafter, der Berufsdiplomat John Tefft, keine Anweisungen, seinen Posten zu räumen.

    Es geht dabei offenbar um Verzögerungen im Außenministerium in Washington. Auch die neue Administration wartet wohl auf die Billigung durch den Kongress. Deswegen wird die Abberufung der Botschafter etwas verschoben. In Sachen Botschafter, wie auch bei vielen anderen lautstarken Verkündigungen Trumps, könnte es Änderungen geben, so Garbusow.

    Laut Angaben verschiedener Medien vollzog Trump bislang nur drei Ernennungen – die Gouverneurin des Bundesstaates South Carolina, Nikki Haley, wird Samantha Power als UN-Botschafterin ablöse; Anwalt David Friedman wird Botschafter in Israel; der Gouverneur des Bundesstaates Iowa, Terry Branstad, in China.

    Zudem wird berichtet, dass Trumps aus Tschechien stammende Ex-Gattin Ivana die Bereitschaft äußerte, die US-Botschaft in Prag zu leiten. Ein weiterer außenpolitischer Schachzug war Trumps Ankündigung, die US-Botschaft von Tel-Aviv nach Jerusalem verlegen zu wollen.

    Die Ernennung von Vertrauten des Präsidenten, die in ihrer bisherigen Karriere kaum etwas mit Diplomatie zu tun hatten, auf die wichtigsten diplomatischen Posten könnte zur Belastungsprobe für die Beziehungen zwischen den USA und anderen Ländern werden. Laut Experte Sudakow werden die neuen Botschafter die Interessen der USA zwar massiv verteidigen, riskieren dabei jedoch schwerwiegende Fehler wegen ihrer fehlenden diplomatischen Erfahrung.

    „Nicht-Berufsdiplomaten, die sich mit dem großen diplomatischen Spiel befassen, haben in der Regel nicht die Fähigkeiten, über die jeder Diplomat verfügen sollte – wie man richtig und konsequent Beschlüsse durchsetzen kann, ohne die Beziehungen mit den anderen zu verderben“, sagte Sudakow.

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    Tags:
    Sergej Sudakow, Valeri Garbusow, Donald Trump, Russland, Kanada, USA