02:33 20 August 2017
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    Gefangenschaft in Russland

    EMGR: Lebenslange Haft in Russland nur für Männer ist keine Diskriminierung

    © Sputnik/ Alexei Filippov
    Politik
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    Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Beschwerde im Fall „Chamtochu und Aksjontschik gegen Russland“ über die Diskriminierung von Männern im Alter von 18 bis 65 Jahren geprüft und die lebenslange Haft nur für Männer nicht als diskriminierend befunden, wie die Zeitung „Kommersant“ unter Verweis auf den Gerichtshof berichtet.

    Die russischen Häftlinge Aslan Chamtochu und Artjom Aksjontschik hatten laut dieser auf der Homepage des Gerichtshofes veröffentlichten Mitteilung eine lebenslange Haftstrafe, die russische Gerichte angeblich nur gegen Männer verkünden würden, als unvertretbar bezeichnet.

    Laut der Zeitung sollen die Kläger behauptet haben, die Rechte der Männer wären in Russland vom Gesetz schwächer geschützt als die der Frauen, der Minderjährigen und der älteren Menschen.

    Hier sei erwähnt, dass beide Häftlinge in Russland zu lebenslanger Haft verurteilt sind: Aslan Chamtochu war im Jahr 2000 der Verübung mehrerer Verbrechen schuldig gesprochen worden, darunter wegen Flucht, wegen des Angriffs auf einen Mitarbeiter der Miliz unter strafverschärfenden Umständen sowie wegen rechtswidriger Inbesitznahme einer Schusswaffe. Artjom war im Jahr 2010 des dreifachen Mordes für schuldig befunden und verurteilt worden.

    Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wurde auf Grundlage der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) mit Sitz im französischen Straßburg gegründet. Er überprüft Akte der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung in Bezug auf die Verletzung dieser Konvention in allen Unterzeichnerstaaten. Der EMRK sind alle 47 Mitglieder des Europarats beigetreten. Daher unterstehen mit Ausnahme von Weißrussland und dem Vatikanstaat sämtliche international anerkannten europäischen Staaten einschließlich Russlands, der Türkei, Zyperns und der drei Kaukasusrepubliken Armenien, Aserbaidschan und Georgien der Jurisdiktion des EGMR. Jeder Bürger kann mit der Klage, von einem dieser Staaten in einem Recht aus der Konvention verletzt worden zu sein, den EGMR anrufen.

    Tags:
    Haft, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), Russland