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    Martin Schulz

    Schulz: Gut für die SPD, aber für Deutschland und Russland? – russische Experten

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    Politik
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    Der neue SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz erinnert den Vizedirektor des Moskauer Europa-Instituts Wladislaw Below etwas an Altkanzler Gerhard Schröder: mit seinem Durchsetzungsvermögen und Schlagfertigkeit. Mit Schulz hat die SPD bessere Chancen, so der Experte. Das Verhältnis zu Russland allerdings nicht.

    Als EU-Bürokrat, der sich in außenpolitischen Fragen gut auskenne, habe Schulz einen klaren Vorsprung vor Sigmar Gabriel, sagte Below am Donnerstag bei der von Sputnik organisierten Experten-Videobrücke Moskau — Berlin. „Darüber hinaus hat er eine stärkere Ausstrahlung als Gabriel und mehr Durchsetzungsvermögen. Das ist es, was ein Anwärter auf das Bundeskanzleramt bzw. das Amt des Parteichefs braucht, deren Galionsfigur er sein wird. Die phantastische 30-Prozent-Hürde ist jedoch für die Sozialdemokraten auch diesmal kaum erreichbar.“

    Mit dem Wahlergebnis im September rechnet der Deutschlandexperte mit sieben Parteien im Bundestag. „Das macht die Situation im Parlament wie im parteipolitischen Leben Deutschlands weniger stabil und weniger konstant, weil dadurch die Bildung leistungsfähiger und effizienter Regierungskoalitionen beträchtlich erschwert wird, welche die Reformen der vorhergehenden Regierungen fortzuführen haben“, meint Below.

    Laut dem ARD-DeutschlandTREND von Dezember würde das Merkel-Gabriel-Duell mit 59 zu 19 Prozent ausgehen. Mit Schulz ändert sich nun die Lage: Für Merkel würden 43 und für den Sozialdemokraten bereits 36 Prozent votieren.

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    Der russische Politologe Dmitri Trawin sieht jedoch gemeinsame Probleme in beiden Parteien:

    „Der Persönlichkeitsfaktor ist in Deutschland, wo man eher Parteien wählt, weniger schwerwiegend als bei den jüngsten Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten“, so Trawin. „Die Christdemokraten haben Probleme wegen ihrer Einwanderungspolitik. Auf der anderen Seite trifft das auch auf die Sozialdemokraten zu. Löst Schulz seinen Vorgänger ab, kann man daraus schlussfolgern, dass die Deutschen Umfragen dieser Art ernst nehmen.“ Im Hinblick auf die amerikanischen Erfahrungen, betont der Experte allerdings, dass „man nach der Trump-Geschichte Meinungsumfragen nicht mehr allzu ernst nehmen sollte.“

    Für Russland ziehe die Ablösung Gabriels durch Schulz keine wesentlichen Veränderungen nach sich, sagt Boris Schmeljow, Leiter des Zentrums für Außenpolitik des Wirtschaftsinstituts der Russischen Akademie der Wissenschaften. „Noch als Präsident des Europäischen Parlaments hat Schulz Russland mehrmals Destabilisierung der internationalen Sicherheit vorgeworfen. Außerdem hat sich Schulz zugunsten der Sanktionen geäußert, folglich unterscheidet sich seine Einstellung zu Russland nicht von der der CDU/CSU bzw. Frau Merkel selbst. Also wird die deutsche Politik gegenüber Russland vorläufig unverändert negativ bleiben.“

    Nikolaj Jolkin

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    Tags:
    SPD, Martin Schulz, Sigmar Gabriel, Angela Merkel, Deutschland, Russland