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    Eine Lösung für Syrien? (2017) (230)
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    Die ursprünglich für den 8. Februar in Genf geplanten Syrien-Gespräche sind vertagt worden, wie Russlands Außenminister Sergej Lawrow bei einem Treffen mit Vertretern der syrischen Opposition am Freitag in Moskau erklärte.

    „Erneut ist dieser Termin vom 8. Februar auf Ende des nächsten Monats verschoben worden“, wird Lawrow von russischen Medien zitiert. Die Teilnehmer der Syrien-Gespräche in Genf sollten allerdings zur Arbeit an einer Verfassung für Syrien übergehen.

    Vertreter der Riad-Gruppe der syrischen Opposition seien dem Treffen mit dem russischen Chefdiplomaten in Moskau ferngeblieben. „Eigentlich hatten sie kommen wollen, dann aber wieder Argumente angeführt, laut denen sie uns eigenständig kontaktieren wollen, nicht aber im Rahmen aller progressiven patriotischen Gruppen der syrischen Opposition“, erläuterte Lawrow.

    Bei den Syrien-Gesprächen in der kasachischen Hauptstadt Astana am 23. und 24. Januar mit den Delegationen der syrischen Opposition war ihnen ein von Russland konzipierter Verfassungsentwurf für das Land übergeben worden. Die Vertreter der Opposition hatten dessen Erörterung jedoch abgelehnt, was sie damit begründeten, dass es ihnen in erster Linie um die Unterstützung der Waffenruhe gehe, nicht aber um die Ausarbeitung einer neuen Verfassung für Syrien.

    In Syrien gilt seit Ende Dezember 2016 eine Waffenruhe zwischen der Regierungsarmee und der bewaffneten Opposition in Syrien, als deren Initiatoren und Garanten Russland, die Türkei und der Iran auftreten. Der Mechanismus soll den Waffenstillstand festigen und Provokationen verhindern. Man wolle durch konkrete Maßnahmen und Einfluss auf die Konfliktparteien versuchen, die Feuerpause zu stärken, die Gewalt zu vermindern und einen ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe zu schaffen. Damals hatte man sich auf eine nächste Verhandlungsrunde am 8. Februar in Genf geeinigt.

    Schon bei den Syrien-Verhandlungen im November 2015 in Wien war beschlossen worden, dass in Syrien innerhalb von 18 Monaten eine neue Verfassung angenommen und Wahlen durchgeführt werden sollten.

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    Tags:
    Syrien, Iran, Türkei, Russland, Astana, Genf