08:08 01 Dezember 2020
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    US-Präsident Donald Trump wirft den Medien vor, seine neue Regelung zur Einwanderungspolitik falsch als „Einreiseverbot für Muslime“ gedeutet zu haben. Das sei keine Frage der Religion, sondern eine Frage von Terror und Sicherheit im Lande, wie die britische Zeitung Daily Mail unter Berufung auf eine Mitteilung des Weißen Hauses berichtet.

    Demnach hat Trump 2017 etwas Ähnliches initiiert wie sein Vorgänger Barack Obama, als jener 2011 für sechs Monate keine Visa an irakische Flüchtlinge vergab.

    „Meine Politik ähnelt dem, was Präsident Obama im Jahr 2011 getan hat, als er die Ausstellung von Visa für Flüchtlinge aus dem Irak für sechs Monate aussetzte. Die im Erlass genannten sieben Länder sind dieselben Länder, die schon von der Obama-Regierung als Quellen des Terrors bestimmt worden waren“, erklärte Trump.

    Massenproteste nach Trumps Gesetz zum Schutz der Nation – FOTOs, VIDEOs

    „Um Eines klarzustellen, dies ist kein Verbot gegen Muslime, wie die Medien fälschlicherweise meldeten. Hier geht es nicht um Religion, es geht um Terror und darum, unser Land zu schützen“, sagte Trump am Sonntag. Über 40 Staaten weltweit, in denen vorrangig Muslime leben, betreffe dieser Erlass nicht.

    Amerika sei eine stolze Nation der Einwanderer, die stets Mitgefühl für Unterdrückte gezeigt habe. Aber nun gehe es um den Schutz seiner Bürger und Grenzen.

    „Unser Land braucht starke Grenzen und Kontrollen, JETZT“, schrieb Trump via Twitter. „Schauen Sie, was überall in Europa passiert, und tatsächlich auch die ganze Welt – ein schreckliches Chaos.“

    Trumps Erlass über den Schutz der USA vor Terrorismus ist dazu in Kraft getreten, um keine radikalen Islamisten ins Land zu lassen. Das Dokument stoppt die Flüchtlingsaufnahme: aus Syrien für unbestimmte Zeit, aus anderen Ländern für 120 Tage. Außerdem verbietet er Bürgern aus besonders gefährdeten Ländern die Einreise in die USA für 90 Tage. Medien zufolge betrifft das insbesondere Bürger aus Syrien, dem Iran und Irak, aus Libyen, Somalia, dem Sudan und Jemen.

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    Tags:
    Muslime, Medien, Donald Trump, USA