10:58 24 Januar 2018
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    Donald Trump

    Trump schwenkt auf Kuschelkurs mit Europa um

    © Flickr/ Gage Skidmore
    Politik
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    Die Telefongespräche des US-Präsidenten Donald Trump mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin haben in den deutschen Medien für große Aufmerksamkeit gesorgt, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“.

    In den Berichten war Erleichterung darüber zu spüren, dass das Thema Nato im Gespräch mit Merkel als wichtig bezeichnet wurde. Vor kurzem hatte Trump die Nato in einem „Bild“-Interview als „obsolet“ bezeichnet.

    Es entsteht der Eindruck, dass Trump mit solchen Äußerungen seine europäischen Verbündeten schockieren und sie dazu bewegen will, die Geldbörse zu öffnen, um einen Teil der US-Ausgaben für die Allianz zu übernehmen. Dieses Vorgehen erwies sich als erfolgreich, weil sowohl Deutschland als auch mehrere andere Nato-Mitglieder sich bereit erklärt haben, die Militärausgaben zu erhöhen.

    Es ist kaum zu erwarten, dass die USA unter Trump Europa den Rücken kehren werden, wie die Rechtspopulisten in Europa und einige Politiker in Moskau es erhoffen. Dies beantwortet die Frage nach dem Verhalten Russlands im Dreieck Moskau-Washington-Peking.

    Die russisch-chinesische Kooperation ist natürlich grundsätzlicher und langfristiger als die spekulativen Aussichten der Verbesserung der Beziehungen zu den USA. Doch für den Kreml ist auch ein gleichberechtigter und konstruktiver Dialog mit Washington von Bedeutung, der mit Trumps Machtübernahme möglich wird. Bei allen Kontroversen mit den USA ist die Möglichkeit, „einander zuzuhören“ nun der wichtigste Aspekt in den russisch-amerikanischen Beziehungen unter dem neuen Präsidenten.

    Es ist klar, dass die Syrien-Ereignisse und die Ukraine-Krise im Mittelpunkt des Gesprächs zwischen Trump und Putin standen. In diesem Sinne kann eine direkte Teilnahme Russlands am Antiterrorkampf im Nahen Osten als guter Schritt der russischen Seite bezeichnet werden. Dies hat dem Kreml geholfen, Russland aus der drohenden außenpolitischen Isolierung nach dem Krim-Beitritt zu Russland zu bringen. Gerade dies wird die Grundlage der künftigen engen Kooperation mit den USA sein.

    Die „Deutsche Welle“ legte in ihrem Bericht über das Gespräch zwischen Trump und Putin den Schwerpunkt darauf, dass es sich angeblich nicht um die Organisation eines persönlichen Treffens beider Staatschefs handelte (im Unterschied dazu, was angeblich in russischen Medien propagiert wird). Doch angesichts der Zustimmung Trumps, zum G20-Treffen im Juli nach Hamburg zu kommen, kann ein solches Treffen gerade dort stattfinden (ebenso wie ein Treffen zwischen Trump und Merkel). In Hamburg wird wohl über das Schicksal der antirussischen Sanktionen gesprochen werden. Zumal die EU gerade zu diesem Zeitpunkt erneut über deren Verlängerung entscheiden muss.

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    Tags:
    Donald Trump, Europäische Union, Europa, USA
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