23:08 13 November 2019
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    Elektronische Fußfessel

    Nach Berlin-Attentat: Deutschland beschließt elektronische Fußfessel für Gefährder

    © AFP 2019 / Susann Prautsch / dpa
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    Nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt hat das Bundeskabinett die elektronische Fußfessel für sogenannte Gefährder gebilligt, wie deutsche Medien am Mittwoch berichten.

    Damit billigte das Bundeskabinett eine entsprechende Änderung des BKA-Gesetzes. Alle Gefährder sollen demnach künftig mit elektronischen Fußfesseln überwacht werden können. Die mit einer Satelliten-Ortung ausgestattete Fußfessel schlägt Alarm, falls sich ein Träger beispielweise einer für ihn verbotenen Zone nähert oder ein bestimmtes Gebiet verlässt.

    Auf dieses Vorgehen hatten sich zuvor Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Justizminister Heiko Maas nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt verständigt.

    „Fußfesseln sind kein Allheilmittel, sie sind aber ein wichtiges Instrument, um die Überwachung von Gefährdern zu erleichtern“, zitiert die „Süddeutsche Zeitung“ den Bundesinnenminister.

    Am 19. Dezember war ein Lkw in eine Menschenmenge auf dem Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche im Zentrum von Berlin gerast. Zwölf Menschen kamen dabei ums Leben, 48 wurden verletzt. Die deutschen Behörden stuften das Attentat als Terroranschlag ein. Zu der Tat bekannte sich die Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat", IS). Der Attentäter, der 24-jährige Flüchtling Anis Amri aus Tunesien ist auf der Flucht bei Mailand von italienischen Polizisten erschossen worden. Mittlerweile wird in seinem Umfeld weiter ermittelt.

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    Tags:
    Fußfessel, Anschlag, Gefährder, Bundeskriminalamt (BKA), Heiko Maas, Thomas de Maizière, Deutschland