23:08 24 September 2017
SNA Radio
    Proteste in Bukarest

    „Rumänien von Korruption befreien“: Präsident an der Spitze von Massenprotesten

    © REUTERS/ Liviu Florin Albei
    Politik
    Zum Kurzlink
    15282584

    Der rumänische Präsident Klaus Johannis hat heftige Proteste der Bevölkerung gegen die Lockerung der Strafverfolgung von Amtsmissbrauch unterstützt.

    Die Regierung habe die Bemühungen  von Millionen Rumänen vernichtet, die darauf gerichtet gewesen seien, dass Rumänien Ansehen in Europa erwerbe, schrieb Johannis  in den Sozialnetzwerken.

    Jetzt sehe er seine Mission in der „Wiederherstellung des Rechtsstaates", schrieb Johannis in seiner Erklärung: „Ich werde mein Bestes tun, um Rumänien von der Korruption zu befreien! Dafür werde ich mich bis zum letzten Tag  meines Mandats einsetzen!"

    In allen Großstädten Rumäniens  protestierten Bürger  gegen die Verordnungen der Regierung, die die Strafverfolgung  von korrupten Beamten gemildert oder  sogar abgeschafft hatten. Die entsprechende Kabinettssitzung fand in der Nacht auf Mittwoch statt. Das Regierungsgebäude wurde von 10.000 Protestierenden blockiert.

    Den lokalen  Medien  zufolge gingen in Sibiu 2.000, in Cluj 3.000, in Timișoara 1000 und in Brașov 1500 Menschen auf die Straße. Die Protestierenden forderten den Rücktritt der Regierung, die von der Sozialdemokratischen Partei  und der Allianz der Liberalen und Demokraten gebildet  worden war. 

    Die neuen Vorschriften des gelockerten Strafrechts sollen den Vorsitzenden der regierenden Sozialdemokratischen Partei, Liviu Dragnea, sowie  Dutzende andere Politiker vor einer Strafverfolgung schützen.

    Zum Thema:

    Rumäniens Ex-Staatschef zerrt Moldawiens Präsidenten vor Gericht
    Rumäniens Ex-Präsident wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt
    Tags:
    Präsident, Lockerung, Korruption, Strafverfolgung, Proteste, Rumänien
    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren