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    Der Ukrainische Präsident Petro Poroschenko - Archivbild

    Poroschenko in Berlin – Kämpfe im Donbass: Zeitliche Nähe leuchtet ein – MdB Hunko

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    Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko kommt nach Berlin. Kurze Zeit später eskaliert der Konflikt im Donbass - dutzende Menschen auf beiden Seiten sterben. Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (Linke) erklärt, worüber der ukrainische Staatschef mit der deutschen Regierungschefin gesprochen haben kann.

    „Ich habe zunächst gerätselt, worum es bei dem Treffen von Petro Poroschenko und Bundeskanzlerin Angela Merkel geht und als ich jetzt die Berichte von den eskalierenden Kämpfen gelesen habe, fällt die zeitliche Nähe zu dem Treffen auf.“

    Bei dem Treffen ging es laut Hunko vor allem darum, den Sanktionskurs gegenüber Russland aufrechtzuhalten und sich die Rückendeckung der Bundesregierung zu sichern, zudem es in den USA ja noch offen sei, wie der künftige Kurs in Bezug auf die Donbass-Krise sein werde.

    „Dies nährt den Verdacht, dass es möglicherweise Interesse an einer Eskalation gibt“, betont der Politiker.

    In den deutschen Medien gebe es dazu derzeit sehr unterschiedliche  Berichte: „Sehr krass antirussisch ist etwa die Darstellung der Bild-Zeitung. Aber wenn ich mir jetzt zum Beispiel die Süddeutsche Zeitung in einem Artikel von Stefan Braun anschaue, so wird dort unter Bezugnahme auf Stimmen aus der Bundesregierung vermutet, dass ‚im verstärktem Maße auch die ukrainische Seite die Schuld trägt‘ und ebenso dass die ukrainischen Militärs versuchen würden, den Frontverlauf zu ihren Gunsten zu verschieben. Das ist schon eine sehr kritische Darstellung, wie man sie selten in führenden deutschen Medien liest.“ 

    Donezk nach heftigen Artillerieangriffen
    © Sputnik / Irina Gerashchenko
    Sollten die USA aber trotz der Eskalation im Donbass die Sanktionen gegen Russland aufheben, sei es wünschenswert, dass auch die Europäische Union nachziehen würde.

    „Es gibt aber auch Stimmen, die sehr frühzeitig, also kurz nach der Wahl von Donald Trump gesagt haben, dass die EU alleine die antirussische Politik fortsetzen sollte“, so Hunko.

    Ob diese sich durchsetzen könnten sei noch eine Frage. Die Zahl dieser Stimmen, die an der gegenwärtigen Politik und der einseitigen Unterstützung der ukrainischen Regierung festhalten, würde wachsen.

    „Das zeigt auch, dass es hier eine eigenständige konfrontative Ost-Politik in der EU gibt, die offenbar auch bereit ist, ohne die USA diesen Kurs fortzusetzen“, schließt der Abgeordnete.

    Am Abend des 31. Januar hatte das Oberhaupt der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, mitgeteilt, dass an 50 Kilometern der Berührungslinie im Donbass Gefechte zwischen den Volksmilizen und den ukrainischen Streitkräften im Gang seien. Die in Richtung Donezk und Makejewka angreifende ukrainische Seite habe hohe Verluste verbuchen müssen, hieß es.

    Am Morgen desselben Tages hieß es im Verteidigungsamt Donezks unter Verweis auf einen Geheimbericht, dass Kiews Streitkräfte allein am 29. und 30. Januar im Donbass mindestens 78 Tote und 76 Verletzte zu beklagen gehabt hätten.

    Die seit mehreren Tagen im Raum um Awdejewka anhaltenden Kämpfe sind die erbittertsten seit August 2015, als die ukrainischen Streitkräfte die Stellungen der Volksmilizen und auch die Ortschaften der Republik Donezk massiv beschossen hatten.

    Der UN-Sicherheitsrat hat am Dienstagabend bereits dazu aufgerufen, den Waffenstillstand im Osten der Ukraine unverzüglich wiederherzustellen, und den Einsatz der durch das Minsker Abkommen verbotenen Waffen verurteilt.

    Zuvor hatte der Vize-Verteidigungsminister der Ukraine, Igor Pawlowski, faktisch zugegeben, dass die Streitkräfte des Landes im Donbass Angriffshandlungen unternehmen.

    „Unsere Männer sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt nach Möglichkeit Meter für Meter, Schritt für Schritt heldenhaft vorangekommen“, erklärte Pawlowski vor Journalisten, als er die aktuelle Lage in Awdejewka kommentierte. Dabei ging er auch nicht näher auf den Abzug schwerer Militärtechnik von der Frontlinie im Donbass ein, wie dies eigentlich in den Abkommen von Minsk gefordert wird.

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    Tags:
    Donald Trump, Angela Merkel, Petro Poroschenko, Deutschland, Donbass, Kiew, Ukraine