19:56 30 März 2020
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    Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko will nach eigenen Aussagen ein Referendum über die Frage eines Beitritts seines Landes zur Nato durchführen, wie die „Berliner Morgenpost“ am Donnerstag berichtet.

    „Vor vier Jahren haben gerade 16 Prozent eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine befürwortet. Jetzt sind es 54 Prozent“, sagte Proroschenko in einem Interview mit der Zeitung. „Als Präsident richte ich mich nach der Meinung meines Volkes – und werde eine Volksabstimmung über die Frage eines Nato-Beitritts abhalten. Und wenn die Ukrainer dafür stimmen, werde ich alles daransetzen, eine Mitgliedschaft in der Atlantischen Allianz zu erreichen.“

    Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und der Nato-Generalsekretär, Jens Stoltenberg
    © AP Photo / Mykola Lazarenko/Pool
    Die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) hatte im Dezember 2014 zwei Gesetze verändert und damit auf die Blockfreiheit des Staates verzichtet.

    Laut der neuen Fassung der Militärdoktrin der Ukraine, die am 24. September 2015 veröffentlicht wurde, macht sich Kiew die Zusammenarbeit mit der Nato zur vorrangigen Aufgabe. Bis 2020 soll eine vollständige Kompatibilität der Streitkräfte des Landes mit den entsprechenden Kräften der Nato-Länder erzielt werden.

    Der ehemalige Generalsekretär der Allianz, Fogh Rasmussen, hatte zuvor erklärt, dass Kiew für die Erfüllung aller Kriterien, die für den Nato-Beitritt erforderlich seien, noch viel Zeit brauchen werde. Experten sind der Ansicht, dass die Ukraine in den nächsten 20 Jahren keinen Nato-Beitritt erreichen könne.

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    Tags:
    Beitritt, Referendum, NATO, Petro Poroschenko, Ukraine