19:42 10 Dezember 2019
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    EU-Parlament akzeptiert Visafreiheit für Georgien

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    Das Europäische Parlament hat am Donnerstag in einer Plenarsitzung laut Medienberichten dafür gestimmt, georgischen Bürgern die visafreie Einreise in den Schengenraum zu gewähren.

    In der Sitzung des EU-Parlaments wurde hervorgehoben, dass die EU im Falle irgendwelcher Rechtsverstöße den am 15. Dezember 2016 beschlossenen Notmechanismus zur Aussetzung der Visafreiheit anwenden kann.

    Die Visafreiheit für georgische Bürger soll im März — gleichzeitig mit dem Mechanismus zur Aussetzung des visafreien Verkehrs für Drittländer — eingeführt werden.

    Demnach wird georgischen Bürgern das Recht auf eine visafreie Einreise für 90 Tage zu Geschäfts-, Touristik- oder familiären Zwecken und ohne Arbeitserlaubnis gewährt.

    Die meisten europäischen Parlamentarier haben die Abschaffung der Visa für Georgien unterstützt. Einige Parlamentarier, darunter von Großbritannien und den Niederlanden, erachteten diese Entscheidung jedoch als verfrüht.

    Die Berichterstatterin für Georgien, Mariya Gabriel, hatte zuvor zu Journalisten gesagt, georgische Bürger würden erst ab Ende März die EU-Länder visafrei besuchen können. Gabriel erläuterte dies mit der Notwendigkeit, etliche technische Fragen zu lösen.

    Der visafreie Reiseverkehr für Georgien muss noch vom EU-Rat bestätigt werden.

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    Visafreiheit, EU-Parlament, Georgien