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    Das Weiße Haus in Washington (Symbolbild)

    Weißes Haus spricht nicht von Lockerung der Russland-Sanktionen

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    Sanktionen gegen Russland (2017) (146)
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    Die Erlaubnis für Transaktionen zwischen dem US-Finanzministerium und dem russischen Inlandsgeheimdienst FSB ist nicht als Abschwächung der Russland-Sanktionen anzusehen, wie Reuters unter Berufung auf eine Erklärung des Weißen Hauses meldet.

    Damit kommentierte das Weiße Haus eine Mitteilung des US-Finanzministeriums, die eine Lockerung der gegen den russischen Geheimdienst FSB verhängten Sanktionen verkündete. Dieses Vorgehen ist dem Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, zufolge formell und kein Signal für eine Lockerung der Russland-Sanktionen. Das Dokument des Finanzministeriums sei kein neuer Vorstoß in der Russland-Politik.

    „Nein, soweit ich verstehe, ist das nur der formelle Verfahrensablauf“, so Spicer.

    Zuvor hatte das US-Finanzministerium eine Lockerung der im vergangenen Jahr gegen den FSB verhängten Sanktionen verkündet, wie aus einem Dokument auf der offiziellen Seite des Amtes bekannt wurde. Jene Maßnahmen waren im Oktober 2016 im Zusammenhang mit angeblichen Cyberattacken seitens russischer Hacker während der US-Präsidentenwahl eingeführt worden. Bislang aber konnten die amerikanischen Behörden keine Beweise für diese Vorwürfe vorlegen.

    Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte in einem Kommentar zu den Erklärungen Washingtons, die Anschuldigungen hätten weder Hand noch Fuß.

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    Tags:
    Lockerung, Sanktionen, Weißes Haus, US-Finanzministerium, Inlandsgeheimdienst der Russischen Föderation (FSB), Sean Spicer, USA, Russland