06:11 25 Juni 2019
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    Donald Trump und Barack Obama (Archiv)

    Plötzlicher Sinneswandel bei Trump: Setzt er Obamas Russland-Kurs fort?

    © REUTERS / Kevin Lamarque
    Politik
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    Der neue US-Präsident Donald Trump, der am Anfang radikale Unterschiede seiner Außenpolitik von der seines Vorgängers Barack Obama versprochen hatte, übernimmt gleich mehrere Schlüsselelemente der Strategie der früheren Administration, schreibt die "New York Times".

    Unter anderem gehe es um die Forderungen an Russland, die Krim zu verlassen, sowie an den Iran, auf Tests von neuen ballistischen Raketen zu verzichten. Sonst könnten gegen Teheran neue Sanktionen verhängt werden.

    Die neue UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, sagte jüngst, Washington würde die Sanktionen gegen Moskau nicht aufheben, solange es die Situation in der Ukraine destabilisiere und russische Truppen auf der Krim stationiert seien. „Eine Verbesserung der Beziehungen mit Russland war das zentrale Element der Außenpolitik Trumps während des Wahlkampfes, und europäische Spitzenpolitiker hätten sich schon beinahe auf die Abschaffung der Sanktionen gefasst gemacht, die von Obama nach der Krim-Annexion durch Russland verhängt worden waren“, so die Zeitung.

    Aber schon bei ihrem ersten Auftritt sprach Haley fast genauso wie ihre Vorgängerin Samantha Power. „Wir wollen eine Verbesserung der Beziehungen mit Russland“, sagte sie. „Aber die schwierige Situation im Osten der Ukraine ist etwas, was eine klare und entschlossene Verurteilung der Handlungen Russlands fordert.“

    Darüber hinaus bereitet die neue US-Administration Wirtschaftssanktionen gegen den Iran vor, die den Restriktionen der Obama-Administration ähnlich sein könnten, die vor einem Jahr verhängt wurden. Das Weiße Haus gebe dennoch keine Zeichen, dass es den von Obama akzeptierten Atomdeal mit dem Iran außer Kraft setzen könnte, obwohl Trump ihn als Präsidentschaftskandidat scharf kritisiert habe, so die "New York Times".

    „Neue Administrationen verzichten oft auf einen radikalen Wechsel des außenpolitischen Kurses ihrer Vorgänger, den sie zuvor versprochen hatten, denn die Verwaltung eines Staates unterscheidet sich stark vom Wahlkampf“, heißt es in dem Artikel. Zwar könnten sich einige Aspekte mit der Zeit verändern, dennoch gebe es keine Zweifel, dass Trumps Administration neue Regeln auf Gebieten wie Handel und Einwanderung sowie eine Wende in den Beziehungen mit Mexiko und dem größten Teil der muslimischen Welt vorbereite.

    „Besonders krass war die Wende der Administration nach den heftigen Telefonaten Trumps mit ausländischen Führungspolitikern, die seinerseits zu einer Herausforderung an die traditionellen diplomatischen Beziehungen wurden und diese auf die Kippe stellten“, schrieb die "New York Times" und erinnerte an das jüngste Gespräch des Präsidenten mit dem Ministerpräsidenten Australiens, Malcolm Turnbull.

    „Aber schon am selben Tag entschied sich das Weiße Haus, diese Situation diplomatisch zu relativieren“, so die Zeitung weiter. So sagte Trumps Sprecher Sean Spicer, das Gespräch sei „sehr herzlich“ gewesen, auch wenn sich Trump vehement gegen ein Abkommen ausgesprochen habe, laut dem die USA 1250 Flüchtlinge aus Australien aufnehmen sollten.

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    Tags:
    Donald Trump, Barack Obama, USA