13:23 07 Dezember 2019
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    AfD-TV: Gegenmacht zu den Leitmedien?

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    Die AfD will künftig mit eigenem TV-Studio, Radiosender und eigener Presse den Leitmedien eine „Gegenmacht entgegensetzten“. Die Nähe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu den Altparteien könne wahlentscheidend sein, sagt der medienpolitische Sprecher der AfD und Betreiber der Internetplattform AfD-TV, Joachim Paul, im Sputnik-Interview.

    Deutschlands Altparteien würden über eine Medienmacht verfügen, die in erster Linie durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk dargestellt wird, findet Paul:

    „ARD, ZDF und Deutschlandradio besitzen eine starke Nähe zu den etablierten Parteien. Wir müssen eine Gegenmacht aufbauen, weil die AfD es bei den Leitmedien sehr schwer hat und wir es auch mit nicht objektiver Berichterstattung zu tun haben. Darunter leiden wir als Partei.“
    Die Medienlandschaft sei im Wandel begriffen, weil die Menschen das Zutrauen in die etablierten Medien weitestgehend verloren hätten, betont der AfD-Medienexperte. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sei ein Relikt, der acht Milliarden Euro schwer und der Altparteienpolitik treu ergeben sei.
    Die Abhängigkeit zwischen dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und den Altparteien zeigt der Koblenzer und der Landesabgeordnete von Rheinland-Pfalz anhand eines Beispiels:

    „Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Öffentlich-Rechtlichen ist in Rheinland-Pfalz in der Staatskanzlei quasi direkt unter Malu Dreyer (Ministerpräsidentin RL / SPD). Es ist also nur eine Scheinunabhängigkeit.“

    Seit der Pro-Erdogan-Demo im Juli 2016 strahlt AfD-TV im Internet regelmäßig und unkommentiert Interviews, Konferenzen und Demonstrationen mit einer Reichweite von bis zu 800000 Nutzern aus. Auch der AfD-nahe Onlinesender „Radio Blau“ ist im Aufbau, stecke aber noch in den Kinderschuhen, so Joachim Paul.

    Das Internet hat einen besonderen Stellenwert für die AfD. Doch auch da bestehe jetzt seitens der Bundesregierung der Drang einzugreifen. So befürchtet Paul, dass durch das Rechercheportal Correctiv, welches im Auftrag der Bundesregierung Fakenews bekämpfen soll, der Meinungsaustausch in den sozialen Medien eingeschränkt wird.

    Als Vorbild sieht Paul das FPÖ-TV der Freiheitlichen Partei Österreich.Die FPÖ sah sich, wie auch die AfD, einem öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Österreich gegenüber. Rot und Schwarz hätten da mittelbar das Programm diktiert und dort auch die Personalpolitik betrieben. In Deutschland sei das ähnlich, stellt der Experte fest.

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    Medien, Österreich, Deutschland