04:29 18 November 2019
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    Syrien-Gespräche in Astana: Generalstab über bisherige Erfolge und weitere Pläne

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    Die Türkei und der Iran haben Russlands Vorschlag über die Gründung von Arbeitsgruppen der Regierung und der Opposition zur Verfassungsvorbereitung unterstützt, sagte Sergej Rudskoj, der Chef der Hauptverwaltung Operatives beim russischen Generalstab. Außerdem wurden viele andere Syrien-Fragen erörtert.

    Sergej Rudskoj, Chef der Operativen Hauptverwaltung im russischen Generalstab
    © Foto : Presseamt des russischen Verteidigungsministeriums
    Bei den Syrien-Gesprächen, an denen sich Militärexperten aus Russland, der Türkei und dem Iran beteiligten, wurde demnach von Russland vorgeschlagen, aus der syrischen Regierung und der Opposition bestehende Arbeitsgruppen zur Erörterung von Fragen zur Ausarbeitung einer Verfassung einzurichten. Später soll Rudskoj zufolge eine Verfassungskommission gebildet werden, die die Entwicklung des syrischen Grundgesetzes vollendet.

    „Zum Großteil haben die Teilnehmer des Treffens unsere Initiative unterstützt”, gab er an.

    Außerdem wurde laut Rudskoj die Arbeit zur Bestimmung der von den Terrorgruppierungen Daesh (IS, „Islamischer Staat“) und Al-Nusra-Front kontrollierten Bezirke vollendet. Es gebe kleine Abweichungen, aber „dies ermöglicht, real die Opposition von den Terrorgruppierungen zu trennen“, sagte er weiter.

    Rudskoj betonte dabei, dass an dem Treffen erstmals jordanische Vertreter teilgenommen hätten, die die Situation im Süden Syriens detailliert beschreiben konnten: „Sie unterstrichen, dass die Mehrheit der bewaffneten Formationen eine Waffenruhe unterstützt, und jene, die sich der noch nicht angeschlossen haben, sind bereit, dies in nächster Zeit zu machen.“

    In diesem Zusammenhang gab Rudskoj an, dass der russische Entwurf namens „Bestimmungen über eine gemeinsame operative Gruppe zur Stärkung der Waffenruhe“ fast völlig abgestimmt worden sei. Beim nächsten Treffen in Astana solle er unterzeichnet werden. Außerdem wurde die russische „Bestimmung zur Waffenruhe in einem Bezirk (einer Ortschaft)“ genehmigt, die die Beziehungen zwischen der syrischen Regierung und den von bewaffneten Formationen kontrollierten Ortschaften regelt.

    Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, hatte laut Aussagen seiner Pressesprecherin das gestrige Treffen in Astana begrüßt. Er habe „seine Hoffnung darauf geäußert, dass die Bemühungen zur Stärkung der Waffenruhe in Syrien führen und zum syrischen Verhandlungsprozess beitragen, der unter der Ägide der Uno gemäß der UN-Resolution 2254 durchgeführt wird“.

    Im kasachischen Astana hatten am Montag neue Syrien-Gespräche stattgefunden, an denen eine gemeinsame operative Gruppe aus Vertretern Russlands, der Türkei und dem Iran sowie UN-Experten und Fachleuten aus Jordanien teilgenommen hatten.

    Bei den letzten Verhandlungen in Astana am 23. und 24. Januar hatte die syrische Opposition einen von russischen Spezialisten entwickelten Entwurf für eine Verfassung abgelehnt.

    Russland, der Iran und die Türkei sind die Initiatoren des Treffens und Garanten der seit Ende Dezember geltenden Waffenruhe zwischen der Regierungsarmee und der bewaffneten Opposition in Syrien. Man wolle durch konkrete Maßnahmen und Einfluss auf die Konfliktparteien versuchen, die Feuerpause zu stärken, die Gewalt zu vermindern und einen ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe zu schaffen.

    Die nächste Verhandlungsrunde ist laut Diplomaten für den 20. Februar in Genf geplant.

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    Tags:
    Verfassung, Waffenruhe, Syrien-Regelung, Syrien-Gespräche, Sergej Rudskoj, Astana, Türkei, Iran, Syrien, Russland