20:22 18 September 2020
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    Die Pläne für die Bildung einer EU-Armee, die so manche europäische Politiker hin und wieder äußern, sind nach Ansicht russischer und deutscher Experten, die an einer von Sputnik veranstalteten Videokonferenz Berlin – Moskau teilgenommen haben, kaum realisierbar.

    Anfang der 90er Jahre hat man schon einmal versucht, gemeinsame europäische Militäreinheiten zu bilden, wie Andrei Sidorow, Leiter des Lehrstuhls für internationale Organisationen und weltpolitische Prozesse der Moskauer Lomonossow-Universität, erläuterte. Zum Beispiel das Eurokorps oder das European Marine Corps.

    „Die USA horchten erst auf. Dann wurde im Pentagon aufrichtig gelacht“, sagte Sidorow bei einer Videokonferenz, wo unter anderem der Einfluss des neuen US-Präsidenten Donald Trump auf die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik diskutiert wurde.

    Es seien aber keine echten Streitkräfte zustande gekommen, so der Experte. „Die letzte europäische Struktur, die sich mit Sicherheitsproblemen befasste, war die Westeuropäische Union. Man wusste aber schon in den 90er Jahren nicht mehr, wohin damit. Im März 2010 wurde sie als militärische Organisation zugunsten der Nato aufgelöst.“

    Indem die EU dann ihr ganzes Sicherheitssystem der Nato überantwortete, fiel es auch den USA in die Hände, erinnert der Experte. Aber: „Wenn man heute das Gespräch auf die Nato bringt, geht es nicht nur um erhöhte Ausgaben der Europäer für die Unterhaltung der Allianz. Die Nato muss auch an der Bekämpfung des Terrorismus teilnehmen.“

    Nato nicht gegen IS gedacht

    Der Politikwissenschaftler sieht das Problem darin, dass „jede Militärdoktrin auf einen bestimmten Gegner zugeschnitten ist. Die Nato war für den Kampf gegen die Weltmacht Sowjetunion gedacht und ist nicht geeignet, beliebig begrenzte Einsätze durchzuführen oder terroristische Organisationen zu bekämpfen“. Es sei nun durchaus möglich, dass Trump seine Bündnispartner bitten werde, ihn bei der Einnahme von Mossul zu unterstützen. „Denn die Terrorgefahr und die aus ihr resultierenden Probleme wirken sich auf Europa stärker aus, als auf die USA“, betont Sidorow.

    Wladislaw Below, Vizedirektor des Moskauer Europa-Instituts, glaubt auch nicht an eine gelingende Gründung einer einheitlichen europäischen Armee, allerdings mit folgendem Vorbehalt: „Die EU ist in der Lage, eine einheitliche Außen- und Verteidigungspolitik zu formulieren und sie mit instrumentalen Inhalten zu füllen, damit die führenden EU-Staaten ihre Kampfeinheiten gemeinsam betreiben können. Gegenwärtig wird diese Ausgangsbasis im Rahmen der Nato im Baltikum erschlossen, und Deutschland geht mit gutem Beispiel voran, wie es in Afghanistan der Fall war, alle Möglichkeiten der deutschen Logistik bei Truppenverlegung, Interaktion usw. zu demonstrieren.“

    Wenn Russland und USA gegen IS dabei wären

    Dr. Hubert Thielicke, Experte für Sicherheitspolitik und Redaktionsmitglied des außenpolitischen Journals WeltTrends, meint wiederum, dass das ein Umdenken gerade von Seiten der Amerikaner erfordere. „Wenn Trump seine Ideen verwirklichen will, dann muss er etwas tun und nicht nur reden. Eine Zusammenarbeit ist für Russland kein Problem, aber es wird ein Problem sein, den Iran auf einer Seite und Saudi Arabien auf der anderen dafür zusammenkommen zu lassen. Das muss aber überwindbar sein“, so Thielicke.

    Eine Wechselstube in Saudi-Arabien
    © REUTERS / Faisal Al Nasser
    Der Sicherheitsexperte empfiehlt Abwarten für die nächsten Wochen und Monate. „Wenn sich etwas tun würde, dann öffnet das die Tore für eine Zusammenarbeit zwischen den USA, Westeuropa und Russland auch auf den anderen Gebieten – bis hin zur Ukraine. Wenn man im Nahen Osten zusammenarbeiten kann, warum dann nicht in der Ukraine?“

    Wie kann Produzent des Terrors ihn bekämpfen?

    Der ehemalige Oberstleutnant der Nato-Luftwaffe, Jochen Scholz, weist derweil auf die Zwiespältigkeit der US-Stimmen zur Terrorismusbekämpfung hin: „Auf der einen Seite hat man verbal geäußert, man wolle den internationalen Terrorismus bekämpfen. Auf der anderen Seite hat man ihn für eigene politische Zwecke benutzt. Und das nicht seit zehn Jahren. Man hat das schon in Afghanistan gemacht, um die Sowjetunion zum Eingreifen in dieses Land zu provozieren. Dafür gibt es prominente Zeugen wie Zbigniew Brzeziński.“

    Insofern blickt der Militärexperte erstaunt auf Äußerungen amerikanischer Politiker darüber, wie sehr sie doch den internationalen Terrorismus bekämpfen möchten. „Dahinter verbirgt sich nur eine interessengeleitete Politik, mit der Tarnkappe eines solchen Kampfes bemäntelt. Wir können das am Beispiel des sogenannten IS laut der Presse nachvollziehen, wie man mit verdeckten Operationen dieses Gebilde ‚Islamischer Staat‘ geradezu hervorgebracht hat, um in Syrien einen ‚Regimechange‘ herbeizuführen.“     
     
    Nikolaj Jolkin

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    USA, Europäische Union