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16:25 17 Juli 2019
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    Iranisches Atom-Programm - Symbolbild

    „Ein Fiasko!“: Moskau kommentiert potentiellen Ausstieg Irans aus Atom-Deal

    © AFP 2019/ BEHROUZ MEHRI / AFP
    Politik
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    Es besteht die Möglichkeit, dass der Iran vor dem Hintergrund der sich verschärfenden Rhetorik der USA aus dem Atomprogramm aussteigen könnte. Das würde für die Weltgemeinschaft ein Fiasko bedeuten, wie der Chef der Abteilung für Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle des russischen Außenministeriums, Michail Uljanow, am Mittwoch sagte.

    „Wir haben diese Besorgnisse, weil wir eine harte Rhetorik der US-Administration und ebenso harte Gegenrhetorik Teherans sehen“, so Uljanow.  „Wir sehen, dass neue Sanktionen gegen den Iran eingeführt werden. Das alles schafft ein äußerst ungünstiges Klima für die weitere Umsetzung des gemeinsamen Aktionsplans zum iranischen Atomprogramm“.

    Ein potenzieller Ausstieg des Iran aus dem Aktionsplan wäre ein Fiasko für die ganze Weltgemeinschaft, denn dieser Plan sei ein optimaler, wenn auch nicht idealer, Ausweg aus einer äußerst schwierigen Situation.

    „Das ist ein vernünftiger, aber bröckliger Kompromiss“, so Uljanow. Sollte der Deal scheitern, würde die Situation unberechenbar. Die Probleme, die derzeit erfolgreich gelöst werden, würden wieder akut. „Das wird weder den Interessen des Iran noch der USA noch der Nachbarn des Iran in der Region entsprechen, ebenso auch nicht Israel und Russland. Keiner wird davon profitieren.“ 

    Gerade deswegen trete Moskau gemeinsam mit den europäischen Partnern aus der Sechser-Gruppe dafür ein, dass „alle Schritte vermieden werden, die die Lage erschweren könnten“. 

    Der Iran und die Sechser-Gruppe (die fünf UN-Vetomächte und Deutschland) hatten am 14. Juli 2015 in Wien eine Lösung im jahrelangen Atomstreit erzielt. Das Papier konzipierte einen gemeinsamen, umfassenden Handlungsplan, dessen Erfüllung zur Aufhebung der Wirtschaftssanktionen führen soll, die der UN-Sicherheitsrat, die USA und die EU zuvor gegen den Iran verhängt hatten. Der Iran verpflichtete sich demnach, im Reaktor von Arak kein waffenfähiges Plutonium mehr zu produzieren. Der Aktionsplan trat am 16. Januar 2016 in Kraft. Ende Februar erklärten Vertreter der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Teheran komme seinen Verpflichtungen nach.

     

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    Tags:
    Atom-Deal, Ausstieg, Sanktionen, Iran, USA, Russland