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09:38 19 Oktober 2019
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    Situation in Donbass

    Donezk legt eigenen Plan zu Konfliktlösung vor – OSZE stimmt zu und geht

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    Politik
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    Kein Frieden im Donbass (2017) (211)
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    Die Leitung der selbsterklärten Volksrepublik Donezk hat einen eigenen Plan zur Regelung des Konflikts im Donbass vorgeslegt. Kiew will nichts davon hören, obwohl das Dokument auch mit der OSZE abgestimmt wurde. Dies meldet die Donezker Nachrichtenagentur unter Berufung auf den Kommandostab der Republik.

    „Wir haben unsere Vorschläge zu einem völligen Waffenstillstand und der Trennung der Seiten entlang der Frontlinie vorbereitet. Das Dokument hatten wir schon am 4. Februar parat, es musste nur noch abgestimmt werden, darunter auch mit der OSZE“, hieß es. 

    Der Plan besteht aus fünf Punkten: Die Leitung in Donezk schlägt vor, das Feuer unverzüglich und komplett einzustellen, alle verbotenen Waffen in bestimmte Lagerungsorte abzutransportieren. Die OSZE-Mission soll ungehinderten Zugang bekommen, darunter auch in die Waffenlager. Im Umkreis von einem Kilometer rund um die Donezker Filteranlage soll eine waffenfreie Zone geschaffen werden. Außerdem sollen sämtliche Angriffshandlungen verboten werden. 

    Der Plan wurde auch der Regierung in Kiew vorgelegt, die ihn jedoch außer Acht ließ, so die Nachrichtenagentur. Der erste Vizechef der OSZE-Mission, Alexander Hug, hat derweil darauf verzichtet, bei Verhandlungen zu vermitteln, und verließ die Region. 

     

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    Tags:
    Konflikt, Regelung, Plan, OSZE, Alexander Hug, Ukraine, Donezk, Donbass