13:59 21 Juli 2018
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    Weißes Haus in Washington

    Weißes Haus präsentiert Terroristen-Liste

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    Politik
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    Das Weiße Haus hat am Mittwoch eine Liste mit muslimischen Terrorverdächtigen erstellt, die aus den von Trumps Terrorschutz-Dekret betroffenen Staaten stammen, wie der TV-Sender „Fox News“ berichtet.

    Die Liste besteht demnach aus 24 Personen, die wegen Terrorverdachts festgenommen wurden: Zehn Personen aus Somali, sechs aus dem Irak, eine aus Jemen, zwei aus dem Sudan, zwei aus dem Iran, zwei aus Libyen und eine aus Syrien. Die Liste umfasst Terroraktivitäten der letzten acht Jahre. Als Letze in der Liste stehen dem TV-Sender zufolge zwei Flüchtlinge aus Somali, die im Juni 2016 wegen Verbindungen zur Terrormiliz Daesh (IS, auch Islamischer Staat) verurteilt wurden. Zudem gebe es Informationen über einen jemenitischen Bürger, der im März 2016 zu 22 Jahren Haft wegen finanzieller Unterstützung des IS und der Vorbereitung einer Attacke auf US-Militärs verurteilt worden sein soll.

    US-Präsident Donald Trump hatte am 27. Januar 2017 das Terrorschutz-Dekret unterzeichnet. Es sah vor, die Einreise von Flüchtlingen aus Konfliktzonen in die USA einzuschränken. Das „Dekret über den Schutz der USA vor Terrorismus“ war Trump zufolge in Kraft getreten, um keine radikalen Islamisten ins Land zu lassen. Es stoppt die Flüchtlingsaufnahme: aus Syrien für unbestimmte Zeit, aus anderen Ländern für 120 Tage. Außerdem verbietet es Bürgern aus besonders gefährdeten Ländern die Einreise in die USA für 90 Tage. Medien zufolge betrifft das insbesondere Bürger aus Syrien, dem Iran und Irak, aus Libyen, Somalia, dem Sudan und Jemen.

    Am Freitag hatte das Bundesgericht in Seattle beschlossen, das umstrittene Terrorschutz-Dekret von US-Präsidenten Donald Trump per einstweiliger Verfügung auszusetzen. Donald Trump bezeichnete den richterlichen Beschluss als „eine schreckliche Entscheidung", wobei er betonte, dass mehrere „sehr schlechte und gefährliche Leute“ in die USA strömen könnten.

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    Tags:
    Terroristen, Liste, Terrorschutz-Dekret, Terrormiliz Daesh, Weißes Haus, Donald Trump, USA