12:58 22 Juli 2018
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    Erträumter Europa-Armee fehlen die Grundlagen – Ex-Nato-Militär

    © Foto: Bundeswehr/Jane Schmidt
    Politik
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    Staatsrechtlich ist eine Armee immer ein Ausdruck eines souveränen Staates, wie der ehemalige Oberstleutnant der Bundeswehr und Nato-Mitarbeiter Jochen Scholz bei einer Sputnik-Videokonferenz Berlin-Moskau sagte. Die EU ist aber kein souveräner Staat, sondern ein Staatenbund, in dem die einzelnen Mitgliedsstaaten politisch das Sagen haben.

    Insofern wäre eine europäische Armee eine historische Einmaligkeit, so Scholz, weil diese dann keinem einzelnen Staat unterstehen würde. Schon aus dieser Überlegung heraus hält der Militärexperte diese Überlegungen für bedenklich. 

    Dass „es das sogenannte Berlin-Plus-Abkommen gibt, das das Verhältnis zwischen der Nato und der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik definiert“, sei derweil eine ganz andere Diskussion. „Dort ist festgelegt, dass man Doppelstrukturen vermeiden, die Europäer sich auf Führungselemente, Lufttransport und was sonst dazu gehört, was in der Nato vorhanden ist, stützen und nicht eigene Strukturen aufbauen sollen.“ 

    Insofern verfehle die Debatte über eine europäische Armee aus der Sicht Scholz‘ die Sache an sich: „Ziel der Debatte scheint zu sein, dass man sagt:,Wir wollen unsere Kräfte in der Europäischen Union effizienter bündeln‘. Das ist eine ganz vernünftige Sache, wenn man einen vernünftigen Zweck dieser europäischen Verteidigungszusammenarbeit definiert und nicht eine imaginierte Bedrohung von Russland an die Wand malt.“   

    Unter rein pragmatischen Gesichtspunkten könne man durchaus sagen, so Scholz, dass der Aufbau einer europäischen Armee wohl kaum gelingen werde. „Man darf auch nicht vergessen, dass Frankreich einem derartigen Souveränitätsverlust über seine eigenen Streitkräfte niemals zustimmen würde“, meinte der ehemalige Nato-Militär. 

    Die Frage einer EU-Armee werde in den Medien, auch den deutschen, derweil völlig unreflektiert behandelt. „Sie ist über diese gespielte und vorgeschobene,Bedrohung durch Russland‘ im Zusammenhang mit Nato-Beschlüssen, im Baltikum Bataillone zu stationieren, losgetreten worden, weil Russland angeblich die baltischen Staaten bedroht.“ Scholz hat an dieser Argumentation ganz offensichtlich seine Zweifel. Und sieht die gesamte Debatte im Kontext: „Wenn man an die künftige Europäische Union denkt, die sich von den Fesseln des transatlantischen Bündnisses löst, muss man über die Sicherheits- und Verteidigungspolitik neu nachdenken. Dabei kommt es aber auf den Zweck und nicht auf technische Detailfragen an.“      

    Nikolaj Jolkin 

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    Tags:
    NATO, EU-Armee, Jochen Scholz, Russland, Deutschland
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