05:59 18 Oktober 2018
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    „Nie mehr München oder Jalta!“: Warschau positioniert sich gegen Zonen-Europa

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    Polen wird einer Teilung Europas in mehrere Einflusszonen niemals zustimmen und die russische Sicht des Kontinents nicht akzeptieren, wie der polnische Außenminister Witold Waszczykowski Medienberichten zufolge in seiner Rede im Parlament über die Aktionspläne seiner Behörde im Jahr 2017 erklärte.

    Der Minister meint demnach, dass Russland einen Verzicht der Nato auf ihre Präsenz in Osteuropa und die Schaffung einer gewissen „Grauzone“ anstrebe.

    „Polen wird eine derartige Sicht der politischen Ordnung in Europa nie akzeptieren und einer Aufgliederung des Kontinents in Einflusszonen nicht zustimmen. Es wird niemals mehr ein München oder Jalta geben“, so  Waszczykowski.

    Der Vorsitzende der polnischen Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ Jaroslaw Kaczynski
    © REUTERS / Agencja Gazeta/Slawomir Kaminski
    Wie der Minister ferner ergänzte, tritt Warschau auch gegen die Stationierung von Waffen wie Raketenkomplexen im Gebiet Kaliningrad ein. Die polnischen Behörden hatten im Zusammenhang mit deren Stationierung im angrenzenden russischen Gebiet Kaliningrad mehrmals von einer angeblichen „russischen Bedrohung“ gesprochen.

    Als das russische Verteidigungsministerium die Medienberichte über die Verlegung mobiler Raketenkomplexe des Typs „Iskander-M“ bestätigte, erläuterte der Sprecher der russischen Verteidigungsbehörde, Igor Konaschenkow, es handele sich dabei um einen mobilen Raketenkomplex, der die Ausbildung bei Russlands Raketentruppen vervollkommnen sollte. Russland habe übrigens kein Hehl daraus gemacht, dass die Raketen im Rahmen einer Militärübung an Bord des Frachters „Ambal“ nach Kaliningrad verschifft wurden.

    „Eine Anlage wurde noch vor dem Umschlag an Bord der ‚Ambal‘ absichtlich unter den Kameras eines gerade vorbeifliegenden US-Spionagesatelliten aufgestellt. Damit wollten wir präzisere technische Parameter dieses Raumapparates gewinnen“, so Konaschenkow.

    Erklärungen über eine angeblich von Russland ausgehende Bedrohung für die Staaten des Baltikums waren auch früher schon erklungen, obwohl Moskau wiederholt betonte, dass es niemals ein Nato-Mitgliedsland angreifen werde. Wie der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, wisse man dies in der Nato nur zu gut, nutze aber einfach einen solchen Vorwand aus, um mehr Militärtechnik und Bataillone nahe der russischen Grenzen zu stationieren. Laut Kremlsprecher Dmitri Peskow tut Russland alles Notwendige, um sich angesichts der von der Nato unternommenen Expansion in Richtung seiner Grenzen gebührend abzusichern.

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    Tags:
    EU, Witold Waszczykowski, Russland, Polen