00:38 23 November 2017
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    Steinmeier, Jögi Löw und Dackel Lawrenz: Alles zur Wahl des Bundespräsidenten

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    Am Sonntag wird der neue Bundespräsident gewählt. Warum darf Jogi Löw mit abstimmen? Was macht TV-Richter Alexander Hold dort? Wozu das Ganze überhaupt? SPUTNIK News beantwortet die wichtigsten Fragen zu diesem bedeutenden politischen Vorgang.

    Was geschieht am 12. Februar? 

    An diesem Tag tritt die 16. Bundesversammlung zusammen und wird mit Frank-Walter Steinmeier den nächsten deutschen Bundespräsidenten wählen. Die Wahl findet am Sonntagnachmittag im Reichstagsgebäude in Berlin statt. Der Bundespräsident wird auf eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt. 

    Wozu das Ganze? 

    Der Bundespräsident ist eines der wichtigsten Ämter der Bundesrepublik Deutschland. Er ist das Staatsoberhaupt. Da wir in einer Demokratie leben, muss der Bundespräsident gewählt und somit legitimiert werden. Der Bundespräsident hat vor allem repräsentative Aufgaben. Aber auch alle Gesetze in Deutschland müssen vom Bundespräsidenten unterzeichnet werden. Die Wahl wird jetzt nötig, da Vorgänger und amtierender Präsident Joachim Gauck im Juni 2016 bekannt gegeben hatte, er stehe aus Altersgründen für eine zweite Amtszeit nicht mehr zur Verfügung.

    Weiß man schon, wie die Wahl ausgeht? 

    Ja. Der Kandidat Frank-Walter Steinmeier (SPD) kann sich darauf verlassen, dass er gewählt wird. Die Wahl gilt als rein formeller Akt im deutschen demokratischen System. Warum? Im Vorfeld jeder Bundespräsidentschaftswahl einigen sich die Parteien der BRD durch einen parteiübergreifenden Konsens auf einen gemeinsamen Kandidaten. Aktuell haben sich die Regierungsparteien SPD, CDU und CSU auf den bisherigen Bundesaußenminister Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten geeinigt. Außerdem unterstützen ihn die FDP und die Grünen. Weitere Kandidaten wurden bisher von Die Linke, der AfD, den Freien Wählern und der Piratenpartei nominiert. Diese „Außenseiter“-Kandidaten haben jedoch keine reellen Chance, da die großen Parteien die Stimmenmehrheit in der Bundesversammlung haben und damit die Kandidaten der kleinen Parteien allein schon rein mathematisch an den Rand gedrängt werden.

    Interessant: TV-Richter Alexander Hold geht für die bayerischen Freien Wähler als Präsidentschaftskandidat an den Start, wird aber chancenlos bleiben.

    Wer sind all diese Leute in der Bundesversammlung? 

    Martin Schulz
    © REUTERS/ Hannibal Hanschke
    Die Bundesversammlung ist ein sogenanntes „nicht-ständiges“ Organ im deutschen Staat. Das heißt, die Versammlung tritt nicht regelmäßig zusammen, sondern nur für den besonderen Anlass der Bundespräsidentschaftswahl. Sie setzt sich zusammen aus allen Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Zahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder (Landtage, Bürgerschaften, Abgeordnetenhaus Berlin) gewählt werden. Wie viele Mitglieder die jeweilige Volksvertretung in die Bundesversammlung entsendet, hängt von der Bevölkerungszahl des jeweiligen Bundeslandes ab und läuft nach komplexen Wahlstatuten ab. 

    Was machen Promis wie Jogi Löw, Hape Kerkeling, Carolin Kebekus oder «Silbermond» dort? 

    Die Parteien und Ländervertretungen haben quasi freie Wahl bei der Ernennung der Wahlmänner und Wahlfrauen, die dann letztendlich in der Bundesversammlung über den neuen Präsidenten abstimmen. Daher nutzen viele Parteien diese Wahl, um sich mit Prominenten aus Film, Fernsehen, Sport und Unterhaltung zu schmücken. Die Parteien versprechen sich durch das Nominieren bekannter Gesichter vor allem einen positiven PR-Effekt in der Öffentlichkeit. 

    Hier sind die bekanntesten Wahlleute:

    Weltmeister und Fußball-Bundestrainer Jogi Löw wird für die Grünen aus Baden-Württemberg bei der Wahl abstimmen. Komiker Hape Kerkeling ist auf Einladung der CDU in der Bundesversammlung. Die Musiker Peter Maffay und «Silbermond»-Sängerin Stefanie Kloß sowie Schauspielerin Iris Berben sitzen für die SPD im Wahlgremium. Die CDU hat zudem Schauspielkollegin Veronica Ferres für das Wahl-Event verpflichtet. Die PIRATEN haben mit dem politischen Satiriker Volker Pispers ein echtes „enfant terrible“ in die Bundesversammlung berufen. Ob Pispers hier auch so scharf gegen das Establishment schießt? Wird er seinen berüchtigten, ausgewaschenen Pullover tragen wie auf der Bühne oder doch in feinem Zwirn erscheinen? 

    Eine traurige Absage musste der frühere Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Peter Harry Carstensen (CDU) vermelden: Er kann leider nicht wie geplant an der Wahl teilnehmen, da sein Dackel Lawrenz aktuell erkrankt ist. Der Hund leidet momentan an einem Bandscheibenvorfall. 

    Kann ich auch als Privatperson in die Bundesversammlung kommen – als Stimmberechtigter und als Kandidat?

    Ja, das ist beides möglich. Da die Parteien und Volksvertretungen freie Wahl bei der Ernennung der Wahlleute und Kandidaten haben, kann jeder Bürger Deutschlands (also auch Sie als Privatperson) auf Einladung einer Partei in die Bundesversammlung berufen werden. Man benötigt „nur“ einen Fürsprecher in einer Partei …

    Ändert sich mein Leben durch die Wahl?

    Nicht direkt. Es gibt durch die Wahl keine direkten Auswirkungen auf das Leben Einzelner. Jedoch hat das Staatsoberhaupt natürlich ein sehr wichtiges Amt inne und repräsentiert Deutschland mit all seinen Bürgern auf der Welt. Allerdings mischt sich der Bundespräsident nur sehr selten in tagesaktuelle Politik ein. Gern können Sie sich jedoch direkt mit einer Anfrage an den Bundespräsidenten bzw. an das Bundespräsidialamt wenden unter folgender Adresse:

    Bundespräsidialamt

    Spreeweg 1

    10557 Berlin

    Telefon: +49 (0)30 2000-0

    Fax: +49 (0)30 2000-1999

    E-Mail: bundespraesidialamt@bpra.bund.de

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    Tags:
    Bundespräsident, Partei Alternative für Deutschland (AfD), SPD, Frank-Walter Steinmeier, Deutschland
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