18:57 07 Juli 2020
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    Der AfD-Bundesvorstand hat ein Parteiausschlussverfahren gegen den thüringischen Landeschef Björn Höcke beschlossen. Diese Entscheidung sei am Montag in einer Telefonkonferenz mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit getroffen worden, wie deutsche Medien berichten.

    "Die Maßnahme erfolgte nach eingehender juristischer Prüfung und politischer Bewertung der Rede Björn Höckes vom 17. Januar 2017 in Dresden", heißt es in der Pressemitteilung der Partei. 

    An dem Tag hatte Höcke in der sächsischen Landeshauptstadt eine Rede gehalten, die allgemein als bewusst doppeldeutig verstanden worden war. Konkret hatte Höcke darin das Holocaust-Mahnmal in Berlin kritisiert und eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert, was breite Kritik ausgelöst hatte. 

    AfD-Chefin Frauke Petry hatte Höcke daraufhin als „Belastung für die Partei“ bezeichnet. Vor wenigen Tagen sprach sich der Bundesvorstand für Ordnungsmaßnahmen gegen den Thüringer Parteichef aus, weil er mit seiner Aussage dem Ansehen der Partei geschadet habe. 

     

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    Tags:
    Parteiausschluss, Partei Alternative für Deutschland (AfD), Björn Höcke, Deutschland