17:03 14 November 2019
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    Die Amtssitze des Bundespräsidenten, das Schloss Bellevue in Berlin

    FDP-Chef Lindner zu Steinmeier-Wahl: "Wir brauchen wieder Reform-Spirit“

    © AFP 2019 / John Macdougall
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    Bei der Bundespräsidentenwahl am Sonntag hat die FDP den SPD-Kandidaten Frank-Walter Steinmeier unterstützt. War dies bereits eine Aussage für künftige Koalitionen? Jedenfalls will FDP-Chef Christian Lindner im Herbst wieder zurück in den Bundestag.

    Für Lindner ist der künftige Bundespräsident „ein richtiger Mann“ im Schloss Bellevue:

    „Ich hoffe, dass sich Frank-Walter Steinmeier an seine Zeit als Reformpolitiker erinnert, an seine Zeit als Architekt der Agenda 2010 und dass er einen entsprechenden Impuls in die deutsche Politik zurückbringt“, sagte er in einem Sputnik-Interview. „Wir brauchen wieder einen Reform-Spirit, weil die große Koalition im Grunde ja nur den Status Quo verwaltet und kleine Politik macht.“

    Eine Regierungskoalition mit SPD und FDP gilt nach der Bundestagswahl im Herbst sehr unwahrscheinlich, dennoch haben die Freien Demokraten einen Sozialdemokraten für das Amt des Bundespräsidenten unterstützt. Eine Vorhersage für künftige politische Konstellationen will Lindner damit aber machen:

    Hinsichtlich etwaiger Koalitionen äußerte sich Christian Lindner wie folgt:

    „Wir wählen Herrn Steinmeier nicht, weil er Sozialdemokrat ist, sondern obwohl er Sozialdemokrat ist. Hier ging es darum, ein Zeichen zu setzen, dass wir zur politischen Kultur und ihren Institutionen stehen — gegen Kräfte am Rand. Spielereien verbieten sich da. Und wenn es diesen Kandidaten gibt, dann unterstützen wir ihn als ein solches Symbol.“

    Sevim Dagdelen
    © Flickr / DIE LINKE Nordrhein-Westfalen
    Reine Symbolpolitik will die FDP aber nicht anstreben, Lindner geht es vor allem um eine Veränderung der aktuellen Politik und um Fortschritt. Der ehemalige Außenminister Steinmeier sei deshalb laut Lindner nicht die schlechteste Wahl für das Präsidialamt:

    Der Bundespräsident macht keine eigene Politik, auch nicht in außenpolitischer Hinsicht. Aber er kann das Klima in der Gesellschaft beeinflussen. Und wenn er das in der Weise tun wollte, für Reformen zu werben, dann würde ich das begrüßen.“

    Am 14. Mai muss Christian Lindner die nächste Hürde auf dem Weg zum Wiedereinzug in den Bundestag nehmen: Die Landtagswahlen in NRW, bei denen er als Spitzenkandidat antritt. In aktuellen Umfragen liegt die FDP dort zurzeit bei rund acht Prozent.

    Interview: Marcel Joppa    

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    Tags:
    Schloss Bellevue, FDP, SPD, Christian Lindner, Frank-Walter Steinmeier, Deutschland