14:08 14 August 2020
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    Kein Frieden im Donbass (2017) (211)
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    Die Eskalation der Kampfhandlungen in den Vorstädten von Donezk sind ein Manöver, um von den gravierenden Problemen der Wirtschaft und des Kommunalsektors abzulenken. Diese Meinung vertritt der Staatsduma-Abgeordnete Alexej Schurawljow, der soeben aus der Region zurückgekehrt ist.

    Auch der Kampf unter den ukrainischen Eliten spitze sich zu, sagte er im russischen Sender NSN. „Im Hinblick auf die ukrainischen Umfragewerte, die bei Präsident Poroschenko 14 Prozent, bei der Regierung 9,5 und beim Parlament knapp fünf Prozent ausmachen, bedeutet das, dass diese Regierung gescheitert ist. Man muss sich über neue Wahlen, darunter Präsidentschaftswahlen, Gedanken machen. Um dies zu vermeiden, greift man zu einfachen Maßnahmen – nämlich Artilleriebeschuss.

    Außer den Wirtschaftsproblemen und dem Machtkampf nennt Schurawljow als Ursache auch Kiews Bestreben, die Weltöffentlichkeit auf die ungelösten Probleme der abtrünnigen Territorien aufmerksam zu machen, die nach Trumps Wahl in den Hintergrund getreten sind. Anders als durch Kampfhandlungen könne man aus seiner Sicht nicht Aufmerksamkeit auf die Ukraine lenken.

    • Nach einem Artillerieangriff der ukrainischen Armee ausgebrannte Fahrzeuge im Dorf Losowoje bei Donezk. Juli 2016.
      Nach einem Artillerieangriff der ukrainischen Armee ausgebrannte Fahrzeuge im Dorf Losowoje bei Donezk. Juli 2016.
      © Sputnik / Valeriy Melnikov
    • Der Abzug von Waffen mit einem Kaliber von weniger als 100 Millimeter von der Trennlinie in der selbsternannten Volksrepublik Lugansk. Oktober 2015.
      Der Abzug von Waffen mit einem Kaliber von weniger als 100 Millimeter von der Trennlinie in der selbsternannten Volksrepublik Lugansk. Oktober 2015.
      © Sputnik / Valeriy Melnikov
    • Eine Einwohnerin von Debalzewo (Gebiet Donezk) mit Geschenken des Bürgermeisters Alexander Afendikow zum Frauentag am 8. März. März 2015.
      Eine Einwohnerin von Debalzewo (Gebiet Donezk) mit Geschenken des Bürgermeisters Alexander Afendikow zum Frauentag am 8. März. März 2015.
      © Sputnik / John Trast
    • Ein Donezker Volksheerkämpfer an der Trennlinie bei Debalzewo. Februar 2015.
      Ein Donezker Volksheerkämpfer an der Trennlinie bei Debalzewo. Februar 2015.
      © Sputnik / Dan Levy
    • Kinder spielen mit Munition in Gorlowka (Gebiet Donezk). Juni 2016.
      Kinder spielen mit Munition in Gorlowka (Gebiet Donezk). Juni 2016.
      © Sputnik / Valeriy Melnikov
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    © Sputnik / Valeriy Melnikov
    Nach einem Artillerieangriff der ukrainischen Armee ausgebrannte Fahrzeuge im Dorf Losowoje bei Donezk. Juli 2016.

    Ukrainischer Präsident Petro Poroscehnko und Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin
    © REUTERS / Fabrizio Bensch
    Darüber hinaus beginne man auch im Westen einzusehen, dass Kiew die Minsker Abkommen nicht umsetzen wolle, und versuche deshalb, Kontakten mit Poroschenko auszuweichen, vermutet der Abgeordnete. „So hat sich Nato-Generalsekretär Stoltenberg geweigert, sich mit Repräsentanten der Ukraine zu treffen. Auch Poroschenkos Treffen mit Merkel ist ergebnislos geblieben.“

    Schurawljow ist sich sicher, dass sich alle vollkommen bewusst sind, dass der aufständische Teil des Donbass nicht durch Gewalt zurückzuerobern ist. „Auch im Donbass ist inzwischen selbst die revanchistische Stimmung verebbt, man könnte bis Kiew vordringen. Zwar wurde der Waffenstillstand wiederhergestellt, aber lokale Angriffe auf Wohnviertel können in dem Bestreben fortgesetzt werden, die Infrastruktur von Donezk zu zerstören, damit es weder Wasserversorgung noch Heizung gibt.“

    Aus der Sicht einer Kriegsoperation sei dieses Vorgehen sinnlos, fährt der Staatsduma-Abgeordnete fort, Es sei aber wohl dazu geeignet, bei den Einheimischen Hass gegen die ukrainische Armee zu entfachen. „Wieso erklärt Kiew dann, es wünsche sich eine einheitliche Ukraine?“

    Kritik an OSZE-Mission

    Zwar hätte das Minsker Abkommen keine Alternative, aber Schurawljow sieht seine Umsetzung unter den aktuellen Kiewer Behörden mit Skepsis. Er kritisiert auch die OSZE-Mission: „Ihre Anwesenheit ist zwar spürbar, doch sind ihre Mitarbeiter gegenüber dem Geschehen bis zuletzt blind und taub geblieben. Jetzt mussten allerdings auch sie erklären, dass der Beschuss von den ukrainischen Streitkräften ausging, weil zu viele Fälle von zahlreichen Überwachungskameras festgehalten wurden.“

    Die OSZE-Beobachter gehen nach seiner Meinung überhaupt ungern dorthin, wo es Kampfhandlungen gibt. „Man kann sie auch verstehen. Es hat ja Todesfälle unter ihnen gegeben. Sonst aber tut sich diese Institution in diesem Konflikt kaum hervor. Man könnte ihnen mehr Tapferkeit wünschen! Dann wäre es dort viel ruhiger. Hätten sie sich in ihren weißen Jeeps zwischen die Konfliktparteien gesetzt, würde die ukrainische Armee solche Angriffe nicht wagen.“

    Mit dem nötigen Willen wäre dies ja auch möglich, so der Duma-Abgeordnete: „Aber dieser Wille sollte vorhanden sein, und auch ein wenig Mut.“

    Nikolaj Jolkin

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    Tags:
    Minsker Abkommen, OSZE, Donbass, Ukraine