17:45 18 März 2019
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    Die Ex-Regierungschefin der Ukraine, Julia Timoschenko

    Ukrainischer Premier: „Timoschenko ist die Mutter aller Korruption“

    © Sputnik / Stringer
    Politik
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    Die ehemalige ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko ist die Wurzel von Korruption, Wirtschaftselend und Populismus in der Ukraine. Dies sagte Wladimir Groisman, amtierender Ministerpräsident des Landes.

    Timoschenko habe in den 20 Jahren ihrer Regierung „alles unternommen, um die Ukraine zu vernichten“, sagte Groisman. „Jedes Mal stand ihr jemand im Wege.“

    Groisman sagte, 2007 habe Timoschenko ihn – damals noch Bürgermeister von Winnyzja – wegen hoher Kommunaltarife seines Amtes entheben wollen. Das sei ihr misslungen. Nach zehn Jahren der Regierung Timoschenkos sei Winnyzja zwar auf-, die Ukraine aber abgestiegen, betonte er.

    Die ukrainische Rada hatte nach der Wahl Groismans zum Premierminister ein Regierungsprogramm verabschiedet, das einen Kabinettsrücktritt gänzlich ausschließt. Demnach genießt die amtierende Regierung bis kommenden April praktisch politische Immunität: Es gibt keine rechtliche Handhabe, den Rücktritt der Regierung zu erzwingen.

    Julia Timoschenko
    © Sputnik / Natalia Seliverstova
    Zuvor hatte Timoschenko wegen der sich abzeichnenden Kommunaltarifkrise einen Rücktritt Groismans und seines Kabinetts gefordert. Timoschenkos Partei „Vaterland“ hatte am vergangenen Freitag die Forderung nach Groismans Rücktritt in die Rada eingebracht. Das Dokument wurde auf der Parlamentshomepage veröffentlicht, am Abend desselben Tages jedoch wieder gelöscht. Daraufhin drohte Timoschenko mit einer Klage, sollte das Dokument bis Montag nicht wieder online gestellt werden.

    Seit 2014 sind in der Ukraine im Zuge der Kooperation mit dem Weltwährungsfonds die Gaspreise mehrfach erhöht worden. Infolgedessen sind auch die Tarife der Kommunalversorger gestiegen. Der Gaspreis pro 1000 Kubikmeter ist in den vergangenen zwei Jahren um das Neuneinhalbfache gestiegen – von umgerechnet rund 25 Euro im Jahr 2013 bis auf rund 242 Euro im Jahr 2016.

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    Korruption, Wladimir Groisman, Julia Timoschenko, Ukraine