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    Poker um Iran: „Drastische Stärkung der Positionen des Kremls“

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    Politik
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    Der russische Vizepremier Dmitri Rogosin soll seinen geplanten Teheran-Besuch abgesagt haben. Damit schickt der Kreml dem Iran offenbar ein Signal im komplizierten Ringen um geopolitische Trümpfe, wie die russische Onlinezeitung vz.ru vermutet.

    Vz.ru schreibt unter Berufung auf jüngste Medienberichte, der Besuch sei offiziell aus „technischen Gründen“ abgesagt worden: „Inoffiziell wurde darauf hingewiesen, dass der Iran die Informationen über den geplanten Besuch publik mache, obwohl Russland um Vertraulichkeit gebeten habe. Es wurde dabei erläutert, dass ‚ziemlich delikate Themen‘ zur Erörterung gestanden hätten, und zwar warum der Iran am Kauf von Flugzeugen aus westlichen Ländern orientiert ist.“

    Doch nach Ansicht von vz.ru ist die Situation noch komplizierter: „Objektiv sind Russland und der Iran derzeit Partner, die an einer Kooperation interessiert sind. Darauf geht die nachhaltige Festigung ihrer bilateralen Beziehungen zurück. Allerdings hat Teheran manche Trümpfe, die er bis vor Kurzem nutzen konnte, um mit Moskau aus einer starken Position heraus zu sprechen.“

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    Erstens gehe es dabei um die einst ausgesetzte Lieferung russischer S-300-Luftabwehrsysteme an den Iran: „Obwohl die Lieferung letztendlich doch erfolgt ist, ist dieses Thema nach wie vor ein bequemes Argument, um den Kreml unter Druck zu setzen und ihm eine ‚unzureichende Verlässlichkeit als Partner‘ vorzuwerfen und Vorteile für sich selbst dadurch auszuhandeln.“

    Zweitens brauche Russland bei seinem Syrien-Einsatz eine Unterstützung des Iran: „Es geht nicht nur um unmittelbare Aktivitäten ‚zu Land‘. Nicht weniger wichtig ist auch, dass die russischen Streitkräfte den iranischen Luftraum brauchen, um einige Kampfaufgaben zu erfüllen. Flugrouten strategischer Bomber verlaufen beispielsweise ausgerechnet über den Iran. Dies hatte einst sogar einen unangenehmen öffentlichen Streit über die Nutzung einer iranischen Luftwaffenbasis durch die russische Luftwaffe verursacht.“ 

    Doch in den letzten Wochen habe sich die Situation deutlich geändert – ein neuer Faktor sei der Amtsantritt von Donald Trump: „Wie mittlerweile klar wurde, hat die neue US-Administration ausgerechnet den Iran als ‚Hauptfeind der Gesellschaft‘ gewählt. Die Rhetorik des neuen US-Präsidenten und seines Teams gegenüber Teheran ist äußerst hart. Zwar sind ihre Drohungen vorerst unverwirklicht, doch die Wahrscheinlichkeit, dass sie ihre Worte früher oder später in die Tat umsetzen, darf nicht abgetan werden.“

    Die neue US-Administration halte es außenpolitisch für wichtig, einen Keil zwischen Russland und den Iran zu treiben, damit dieser die russische Unterstützung verliere: „Falls es dem Weißen Haus gelingt, einen Erfolg in dieser Richtung zu erzielen, werden die Konsequenzen für die Islamische Republik viel schwieriger sein als für Russland (obwohl auch der Kreml dadurch Nachteile in Kauf nehmen soll). In Bezug auf seine geopolitischen Leistungen könnte der Iran dann um Jahrzehnte zurückgeworfen werden.“  

    Vz.ru kommentiert: „Vor diesem Hintergrund scheint die Absage von Rogosins Besuch eine direkte und offene (soweit es in der Nahost-Diplomatie möglich ist) Botschaft an den Iran zu sein.“

    Moskau habe enorm dazu beigetragen, dass Teheran als geopolitischer Akteur ein internationales Comeback feiern konnte. Im Hinblick auf die aktuelle Haltung der US-Administration stehe Moskau noch mehr Arbeit bevor, um dem Iran politisch Deckung zu geben: „Dies könnte die Beziehungen des Kremls mit den USA deutlich verkomplizieren.“

    „Diese Verhältnisse schaffen Bedingungen für eine drastische Stärkung der Kreml-Positionen im russisch-iranischen Dialog, indem sie ermöglichen, jene bisherigen Umstände auszuklammern, die Moskaus Positionen geschwächt hatten. Es wird dem Iran vorgeschlagen, die Spesen wettzumachen, die die Regierung in Moskau jetzt trägt und weiter tragen wird, um ihm geopolitisch Deckung zu geben. Dass die iranischen Vorlieben beim Flugzeug-Kauf erwähnt wurden, wäre eine Andeutung darauf, womit der Kreml Gespräche zu diesem Thema beginnen könnte. Nun heißt es, auf eine Reaktion des Iran zu warten. Wie die Erfahrungen zeigen, ist das Feilschen im Orient eine nicht schnelle, aber spannende Sache“, so der Kommentar von vz.ru.

    Dass Rogosins Iran-Besuch „aus technischen Gründen“ abgesagt worden sei, hatte die russische Tageszeitung „Kommersant“ am Dienstag unter Berufung auf ihre Quellen berichtet. Rosogin selbst wollte keine Stellung dazu nehmen. „Kein Kommentar. Die Presse kommentiere ich nicht“, sagte er vor Journalisten.

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    Tags:
    Poker, Donald Trump, Syrien, Russland, Iran