19:58 21 August 2017
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    EU-Gipfel in Brüssel

    EU reagiert auf Handelsblockade gegen Donbass

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    Politik
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    Kein Frieden im Donbass (2017) (211)
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    Die EU hat Kiew aufgerufen, das Problem der Blockade im Handel mit dem Donbass möglichst schnell zu lösen, wie aus einer Mitteilung der EU-Vertretung in der Ukraine hervorgeht.

    Die Handelsblockade gegen den Donbass verstoße gegen die Rechte der Ukrainer in den von Kiew nicht kontrollierten Gebieten und könne zu einer Energiekrise im Land führen.  

    „Die Handelsblockade des Donbass durch Kiew widerspricht der inklusiven (gleichen – Anm. d. Red.) Herangehensweise an ukrainische Bürger in jenen Gebieten, wo die Staatsorgane zeitweilig nicht ihre Vollmachten ausüben. Die für die Verhängung der Blockade verantwortlichen Personen müssen unverzüglich damit aufhören. Ihrerseits müssen die Behörden dieses Problem möglichst schnell lösen“, heißt es.

    Eine Gruppe ehemaliger Teilnehmer der Militäroperation im Donbass, darunter Abgeordnete der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament), hatten Ende Januar aus Protest gegen die Handelsbeziehungen mit den „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk die Güterbahnstrecke auf dem von Kiew kontrollierten Territorium des Gebietes Lugansk blockiert. Zur Begründung hieß es, der Handel mit den selbsterklärten Republiken sei ungesetzlich und die diesbezüglichen Gütertransporte seien Schmuggel. Später wurden auch zwei Bahnstrecken im Gebiet Donezk gesperrt.

    Das hat zu Lieferausfällen von Anthrazitkohle geführt, die auf von Kiew nicht kontrollierten Territorien der Donbass-Region gefördert wird. Die ukrainischen Behörden sahen sich daraufhin am Mittwoch gezwungen, Notmaßnahmen zur Einsparung von Energieressourcen einzuführen.

    Themen:
    Kein Frieden im Donbass (2017) (211)

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    Tags:
    Aufhebung, Aufruf, Handelsblockade, Donbass, Europa, Ukraine
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