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00:57 20 September 2019
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    Normandie-Treffen in München

    Normandie-Vier entscheidet über Erweiterung um USA

    © REUTERS / Sven Hopp/POOL
    Politik
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    Kein Frieden im Donbass (2017) (211)
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    Das so genannte Normandie-Format zur Regelung der Donbass-Krise, bestehend aus Deutschland, Russland, Frankreich und der Ukraine, wird seinen Bestand laut Bundesaußenminister Sigmar Gabriel nicht ändern.

    Die Amerikaner wollen sich demnach nicht an das Normandie-Format anhängen – es sei das Beste, die bisherige Zusammensetzung beizubehalten, so Gabriel. Dies habe auch US-Außenminister Rex Tillerson so akzeptiert. Und Ayrault pflichtete bei: „Es gibt keine Alternative zu dem Format.“

    Dem Bundesaußenminister zufolge wird das nächste Treffen der Normandie-Vier schon in den kommenden Wochen stattfinden. Beim Treffen am 18. Februar einigte sich die Vierer-Gruppe auf die Umsetzung des Waffenstillstandes, den Abzug von schweren Waffen und der Bewährung der OSZE-Mission, diesen Abzug auch zu kontrollieren. Sie sollen sich zudem darauf geeinigt haben, dass die Vertreter der Normandie-Vier ihren ganzen Einfluss nutzen würden, um eine neue Feuerpause im Donbass ab dem 20. Februar auch sicherzustellen.

    Die Gipfelteilnehmer stimmten zudem den Zugang der Vertreter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz zu den Verletzten ab und riefen dazu auf, die Eisenbahn-Blockade im Donbass zu stoppen.

    Im Anschluss an das Treffen der Normandie-Vier in München stellte der russische Außenminister Sergej Lawrow jedoch mit Bedauern fest, dass man keine großen Ergebnisse erzielt habe. „Wir haben heute festgestellt, dass es leider keine großen Ergebnisse bei der Umsetzung der in Berlin getroffenen Entscheidungen (beim Treffen der Präsidenten Russlands, Frankreichs, der Ukraine und Deutschlands im November 2016 – Anm. d. Red.) erzielt wurden“, sagte Lawrow.

    Als positiv bezeichnete der Minister die Tatsache, dass man sich zumindest auf die Herstellung der Waffenruhe ab dem 20. Februar geeinigt habe. „Wir haben diese Entscheidung aktiv unterstützt, äußerten dabei jedoch natürlich die Zuversicht, dass diesmal keine Verletzung zugelassen werden können. Wir werden sehen, wie die Seiten darauf reagieren werden“, schloss Lawrow.

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    Tags:
    Normandie-Format, Normandie-Vier, Treffen, Erweiterung, Minsker Abkommen, Waffenruhe, Sigmar Gabriel, Sergej Lawrow, Deutschland, USA