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    "Aus humanitären Gründen": Kreml-Sprecher zu Putins Donbass-Pass-Erlass

    © Sputnik / Alexei Druzhinin/Anton Denisov/Pressedienst des Präsidenten von Russland
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    Kein Frieden im Donbass (2017) (212)
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    Die Anerkennung der Pässe der selbsterklärten Volkrepubliken Donezk (DVR) und Lugansk (LVR) durch Moskau verfolgt ausschließlich humanitäre Ziele, wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag sagte.

    Peskow zufolge haben Hunderttausende Menschen wegen der Handelsblockade gegen den Donbass durch Kiew keine Möglichkeit, Fahrscheine oder Pässe ausfertigen sowie deren Geltungsdauer verlängern zu lassen.

    „Der Erlass widerspricht nicht dem Völkerrecht. De jure ist es eine Ausgleichung der Situation“, so Peskow.

    Indes verstoße dieser Schritt auch nicht gegen die Minsker Abkommen. Hier gebe es keinen Vorwand für eine Zuspitzung der Situation.

    Zuvor hatte die US-Botschaft in Kiew erklärt, dass die Anerkennung der Pässe der DVR und der LVR durch Moskau den Zielen des Minsker Vereinbarungen widerspräche, und diesen Schritt  als „alarmierend“ bezeichnet.      

    Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am Freitag einen Erlass über die Anerkennung von Papieren unterzeichnet, die in bestimmten Bezirken der Gebiete Donezk und Lugansk wohnenden Bürgern der Ukraine sowie Staatenlosen ausgestellt wurden. Laut dem Erlass können Bürger der Ukraine und Staatenlose, die ständig in einzelnen Bezirken der Gebiete Donezk und Lugansk wohnen, auf Vorlage der Ausweisdokumente ohne Visum nach Russland einreisen.

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    Erlass, Dmitri Peskow, Wladimir Putin, Donbass, USA, Russland, Ukraine