06:38 17 November 2019
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    Pjöngjang

    Moskau schlägt neue Sanktionen gegen Pjöngjang vor

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    Russlands Außenministerium hat den Entwurf eines Präsidentenerlasses vorbereitet, der eine Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea vorsieht. Das Dokument wurde auf dem offiziellen Internet-Portal für Rechtsinformationen veröffentlicht.

    Demnach sieht das Papier die Einführung einer Reihe von Einschränkungen gegen Pjöngjang als Gegenmaßnahme zu dessen wiederholten Atomtests vor. Jegliche wissenschaftlich-technische Kooperation mit einzelnen Personen oder Organisationen Nordkoreas, ausschließlich im Bereich Medizin, soll untersagt werden.       

    Zugleich soll Zusammenarbeit in den Bereichen Grundlagenwissenschaften, Maschinenbau in Luft- und Raumfahrttechnik sowie Flugzeugtechnik mit Zustimmung des UN-Sicherheitsrates möglich sein. Vorgesehen ist unter anderem auch ein Importverbot für Kupfer, Nickel, Silber und Zink sowie deren Transport über russisches Territorium.

    Zudem sollen Filialen russischer Banken, die in Nordkorea unter russischer Jurisdiktion tätig sind,  geschlossen und jene aus Russland ausgewiesen werden, die in Russland im Auftrag nordkoreanischer Gedlinstitute tätig sind.

    Grenze an der demilitärisierten Zone in Paju
    © AP Photo / South Korea's Defense Ministry
    Die Verhängung neuer Sanktionen durch Russland lässt sich auf die Resolution 2321 des UN-Sicherheitsrates vom 30. November 2016 zurückführen. Ende Dezember hatte Russlands Präsident Wladimir Putin bereits die Lieferungen von Schützen- und Leichtwaffen an Nordkorea verboten. 

    Die Situation auf der koreanischen Halbinsel hatte sich nach dem von Nordkorea am 6. Januar  2016 durchgeführten Atombombentest zugespitzt. Am 7. Februar 2016 erfolgte dann der Start einer Trägerrakete mit einem Satelliten in den erdnahen Raum.

    Der UN-Sicherheitsrat reagierte mit der einstimmigen Verabschiedung einer Resolution über die Verschärfung der Sanktionen gegen das Land. Pjöngjang rechtfertigte sein Vorgehen damit, auf die Aggression seitens der USA reagieren zu müssen.

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    Tags:
    Raketentest, Sanktionen, UN-Sicherheitsrat, Südkorea, Nordkorea, USA, Russland