19:56 21 August 2017
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    Situation in Donbass

    Kreml nennt mögliche Folgen der Donbass-Blockade

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    Politik
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    Kein Frieden im Donbass (2017) (211)
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    Kiews Unwillen, die Handelsblockade im Donbass zu regeln, erregt Befremden, wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag mitteilte.

    „In diesem Fall erregen die Unfähigkeit und der Unwillen Kiews, diese Handelsblockade aufzuheben, natürlich Befremden“, sagte Peskow.

    Die Blockade könne zu einer ernsthaften Destabilisierung der Situation führen, stehe dem Regelungsprozess im Wege und behindere die Deeskalation der Situation besonders an der Berührungslinie der Konfliktparteien im Donbass, so der Sprecher des russischen Präsidenten weiter.

    „Letzten Endes hält sie uns weiter von der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen ab“, schloss Peskow.

    Zuvor hatten die Chefs der selbsternannten Republiken Donezk und Lugansk, Alexander Sachartschenko und Igor Plotnizki, die Absicht geäußert, „alle Betriebe, die im Zuständigkeitsbereich der Ukraine liegen, aber in den Republiken tätig sind, unter äußere Verwaltung zu stellen“, wenn die Blockade nicht bis zum 1. März 2017 aufgehoben wird. „Wir werden die Ukraine nicht mehr mit Kohle versorgen. Für die Kohlelieferungen gibt es weder Möglichkeiten noch Bezahlungsschemen“, heißt es.

    Eine Gruppe ehemaliger Teilnehmer an der Militäroperation im Donbass, darunter Abgeordnete der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament), hatten Ende Januar aus Protest gegen die Handelsbeziehungen mit den „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk die Güterbahnstrecke auf dem von Kiew kontrollierten Territorium des Gebietes Lugansk blockiert. Zur Begründung hieß es, der Handel mit den selbsterklärten Republiken sei ungesetzlich und die diesbezüglichen Gütertransporte seien Schmuggel. Später wurden auch zwei Bahnstrecken im Gebiet Donezk gesperrt.

    In der Ukraine musste wegen des Kohlemangels der Energienotstand ausgerufen werden, Kiew hat erste Stromabschaltungen eingeleitet.

    Themen:
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    Tags:
    Minsker Abkommen, Deeskalation, Destabilisierung, Handelsblockade, Dmitri Peskow, Kiew, Russland, Lugansk, Donezk
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