00:31 27 Januar 2020
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    Streit um Kurilen-Inseln (42)
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    Obwohl die Regierung in Tokio gegen jene Pläne Moskaus protestiert, eine Division auf den Kurilen-Inseln zu stationieren, sieht ein russischer Experte Hinweise auf eine Annäherung zwischen den beiden Ländern. Dass Japan einen Teil der Inselgruppe beansprucht, überschattet die Beziehungen seit Jahrzehnten.

    Walerij Kistanow, Leiter der Japan-Studien am russischen Fernost-Institut, sagte der Onlinezeitung vz.ru: „Der längst verkündete Kurs auf eine Festigung der Verteidigungsfähigkeit der Südkurilen wird etappenweise umgesetzt. Es wurden Pläne veröffentlicht, wonach Russland einen Marinestützpunkt auf der Insel Matua im zentralen Teil der Kurilen gründen will, was die Japaner ebenfalls nicht begeistert“.

    „Trotzdem läuft der Verhandlungsprozess. Man kann bereits sagen, dass unsere Beziehungen durch das Treffen von Russlands Präsident Putin und Japans Regierungschef Abe im Dezember einen Impuls bekamen. Ein großes Vertragspaket im Wirtschaftsbereich wurde unterzeichnet. Auf höchster Ebene wurde die Vereinbarung erzielt, dass gemeinsame wirtschaftliche Aktivitäten in den von Japan beanspruchten Gebieten erfolgen sollen. In diesem Sinne wird auf beiden Seiten intensiv gearbeitet“, so Kistanow. 

    „Der Annäherungs-Mechanismus zwischen Russland und Japan läuft mittlerweile auf ziemlich hohen Touren“, betonte der Experte. Aus seiner Sicht wird die Umsetzung der russischen Verteidigungspläne kaum die Verhandlungen bremsen.

    Dass eine russische Division im laufenden Jahr auf der Inselgruppe stationiert werden soll, hatte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu kürzlich angekündigt. Dies sei Teil der „aktiven Arbeit zum Schutz der Kurilen“, hieß es. Die Regierung in Tokio kritisierte die Entscheidung umgehend und protestierte.

    Die japanische Verteidigungsministerin Tomomi Inada sagte, sie wolle das Thema mit ihrem russischen Amtskollegen direkt besprechen. Die Agentur Kyodo zitierte sie mit den Worten: „Wenn es möglich sein wird, werde ich mit Herrn Schoigu Gespräche führen, bei denen ich vieles offen erörtern möchte.“ Für den 20. März ist ein Tokio-Besuch von Schoigu und Russlands Außenminister Sergej Lawrow geplant.

    Russlands Raketen auf Kurilen – In Japan folgt auf Bedauern Protest

    Den russischen Politik-Experten Alexej Martynow überraschte der japanische Protest keineswegs. „Es war ja klar, dass solche Erklärungen kommen werden, denn die Frage nach der Zugehörigkeit der Kurilen ist seit Jahrzehnten auf der japanischen Agenda routinemäßig präsent“, kommentierte Martynow für vz.ru.

    Viktor Oserow, Chef des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses im russischen Föderationsrat (Parlamentsoberhaus), sagte nach Angaben der Agentur RIA Novosti, Japans Protest sei fehl am Platz und völkerrechtlich haltlos.

    Russland hat laut Oserow nicht vor, die geplante Division auf den Kurilen gegen Japan einzusetzen, und wäre stattdessen kooperationsbereit – etwa im Kampf gegen den Terrorismus und gegen die Wilddieberei auf See: „Doch unsere Streitkräfte werden wir auf unserem Territorium dort stationieren, wo es nötig ist.“

    Die von Japan beanspruchten Inseln Iturup, Kunaschir, Schikotan und Chabomai gehören seit dem Zweiten Weltkrieg zu Russland. Wegen des Streites bleibt ein Friedensvertrag zwischen den beiden Ländern bislang aus.

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