07:34 29 Juni 2017
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    Hüttenwerk von Enakijewo im Gebiet Donezk

    Stab der Donbass-Handelsblockade verweigert Verhandlungen mit Kiew

    © Sputnik/ Igor Maslov
    Politik
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    Die Teilnehmer der Handelsblockade gegen den Donbass haben sich geweigert, mit dem ukrainischen Premier Wladimir Groisman Verhandlungen zu führen, und angekündigt, die Blockade auf andere Gebiete auszuweiten, wie der Aktivistenstab am Dienstag auf Facebook mitteilte.

    „Der Stab erklärt, dass er jegliche Verhandlungen mit dem ukrainischen Premier einstellt“, heißt es.

    Zudem riefen die Radikalen ukrainische Patrioten auf, ihnen zu Hilfe zu kommen. Sie würden sich außerdem an den Blockposten so lange aufhalten, bis ihre Forderungen erfüllt worden sind, und jedwede Versuche unterbinden, sie gewaltsam aufzulösen.

    Am 20. Februar hatte Groisman die Teilnehmer der Blockade eingeladen, sich an den Verhandlungstisch zu setzen. In seinem Twitter-Account schrieb er, dass er alle, die tatsächlich an der Lösung der Probleme interessiert seien, zu einer sachlichen Diskussion und Zusammenarbeit auffordere. Zudem ist die ukrainische Regierung ihm zufolge dazu bereit, als Austragungsort der Verhandlungen zu fungieren.  

    Am Montag hatten die Chefs der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk, Alexander Sachartschenko und Igor Plotnizki, gedroht, ukrainische Betriebe unter äußere Verwaltung zu stellen, wenn die Blockade bis zum 1. März 2017 nicht aufgehoben werde. Wie der Koordinator des Stabs der Blockade, Anatoli Winogrodski, sagte, nimmt er diese Erklärungen nicht ernst. 

    Am vergangenen Dienstag mussten der Stahlproduzent Enakijewski (EMZ) und die Kokserei „Krasnodonugol“ der Metinvest Group des ukrainischen Milliardärs Rinat Achmetow ihre Produktion stoppen.

    Unterbrechungen bei der Anlieferung von Eisenerz im Werk von Enakijewo gibt es demnach bereits seit Ausbruch der Kampfhandlungen, doch seit der Blockade des Eisenbahnverkehrs auf der Strecke Jassinowataja-Skotowataja „ist die Anlieferung der Rohstoffe und die Auslieferung der Erzeugnisse unmöglich geworden“.

    Eine Gruppe ehemaliger Teilnehmer an der Militäroperation im Donbass, darunter Abgeordnete der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament), hatten Ende Januar aus Protest gegen die Handelsbeziehungen mit den „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk die Güterbahnstrecke auf dem von Kiew kontrollierten Territorium des Gebietes Lugansk blockiert. Zur Begründung hieß es, der Handel mit den selbsterklärten Republiken sei ungesetzlich und die diesbezüglichen Gütertransporte seien Schmuggel. Später wurden auch zwei Bahnstrecken im Gebiet Donezk gesperrt.

    In der Ukraine musste wegen des Kohlemangels der Energienotstand ausgerufen werden, Kiew hat erste Stromabschaltungen eingeleitet.

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    Tags:
    Verhandlungen, Handelsblockade, Werchowna Rada, Kokserei Krasnodonugol, Stahlproduzent Enakijewski, Rinat Achmetow, Wladimir Groisman, Donbass, Ukraine
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