22:32 18 Juli 2018
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    UN-Flüchtlingskommissar kommentiert Russlands Pass-Erlass für Donbass

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    UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi hat in einem Interview für die russische Tageszeitung „Kommersant“ Stellung zum russischen Pass-Erlass für die Bewohner des Donbass bezogen.

    „Einerseits ist es wichtig, dass die Menschen Pässe haben“, so der Diplomat. Jedoch habe er Befürchtungen bezüglich der Umsetzung der Minsker Abkommen in diesem Zusammenhang. Dies sei jedoch „nicht so ein Schritt, verstehen Sie mich bitte nicht falsch“.

    Moskauer Kreml
    © Sputnik / Alexei Druzhinin/Anton Denisov/Pressedienst des Präsidenten von Russland

    Das Hauptziel der Abkommen sei „die Beilegung des Konfliktes“, darüber müsse man sich im Klaren sein, so der UN-Kommissar.

    Auf die Frage, ob die Pässe als sogenannte Nansen-Pässe gelten können, konnte der UN-Kommissar keine klare Antwort geben und verwies darauf, dass diese früher vom Völkerbund für Personen ohne jegliche Staatsbürgerschaft und Dokumente ausgestellt wurden.

    Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am 18. Februar einen Erlass über die Anerkennung von Personaldokumenten unterzeichnet, die in bestimmten Bezirken der Gebiete Donezk und Lugansk wohnenden Bürgern der Ukraine sowie Staatenlosen ausgestellt wurden. Laut dem Erlass können Bürger der Ukraine und Staatenlose, die ständig in einzelnen Bezirken der Gebiete Donezk und Lugansk wohnen, auf Vorlage solcher Ausweisdokumente ohne Visum nach Russland einreisen.

    Der militärische Konflikt im ostukrainischen Kohlerevier Donbass schwelt seit rund zwei Jahren. Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich vom Februar in Kiew nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten.

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    Tags:
    Krisenlösung, Ukraine-Krise, Minsker Abkommen, Reaktion, Erlass, Pass, UN-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR), Moskau, Russland
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