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08:22 15 Oktober 2019
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    Carrickarade Brücke in Nordirland (Symbolfoto)

    Harter Brexit führt zu Wiederausbruch des Nordirland-Konflikts – Parlamentarier

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    Die Einführung von Grenzkontrollen zwischen Irland und Nordirland nach dem Brexit kann aus Sicht des britischen Parlamentariers, Mitglieds des House of Lords Peter Hain dort zu einem Wiederausbruch des Konflikts führen, wie die britische Zeitung „The Guardian“ berichtet.

    Hain brachte demnach einen Abänderungsantrag zum Brexit-Gesetzentwurf zur Erörterung durch die Parlamentarier ein, der der Regierung von Theresa May das Recht auf die Einleitung eines offiziellen Prozesses des EU-Austritts Großbritanniens einräumt. Dieser Antrag sieht allerdings die Aufrechterhaltung der offenen Grenzen zu der EU vor. Denn der sogenannte „harte Brexit“ mit der Wiedereinführung von Grenzkontrollen kann aus der Sicht Hains London teuer zu stehen kommen.

    Laut Hain, der einst der Staatsminister für die Angelegenheiten Nordirlands war, wird die Wiederherstellung der Grenzkontrollen zwischen der Republik Irland und Nordirland einen scharfen Anstoß bei Belfast erregen, das ohnehin gegen den Brexit auftrat, sowie zu unvorhersehbaren Folgen führen. Die offenen Grenzen zu Nordirland sind für die Führung der Republik von Schlüsselbedeutung, denn sie stellen laut Hain ein Symbol der Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Teilen Irlands dar. Die Grenze werde täglich von mehr als 30.000 Menschen überquert.

    Der Mitglied des House of Lords betonte, dass die Einführung von Grenzkontrollen dem Friedensprozess in Nordirland, der sich ohnehin in einer wackeligen Lage befinde, sowie den eigentlichen Prinzipien des Karfreitagsabkommens (Belfast Agreement) einen ernsthaften Schaden anrichten werde. Das alles kann dem Parlamentarier zufolge letzten Endes gar den Ausbruch der separatistischen Stimmungen in der Region zu Folge haben.

    Premierministerin Theresa May bevorzugt dagegen eine klare Trennung ihres Landes von der EU. Für sie stehe weder eine Teil-Mitgliedschaft noch eine assoziierte Mitgliedschaft in der Union in Frage.

    Am 23. Juni 2016 hatten 51,9 Prozent der britischen Wähler bei einem Referendum für den EU-Austritt des Landes gestimmt.

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    Warnung, Grenzkontrolle, Grenzen, Ausbruch, Konflikt, Folgen, Brexit, House of Lords, Nordirland, Großbritannien