00:36 20 September 2017
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    Hüttenwerk von Enakijewo im Gebiet Donezk

    Donbass stellt ukrainische Werke unter Zwangsverwaltung – als Gegenschritt

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    Politik
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    Kein Frieden im Donbass (2017) (212)
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    Die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk (DVR) und Lugansk (LVR) kontrollieren mehrere ukrainische Unternehmen auf ihren Gebieten, wie die russische Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch unter Verweis auf Regierungsquellen der DVR meldet. Dieser Schritt gilt als Gegenmaßnahme zur Handels- und Verkehrsblockade Kiews gegen die Region.

    „In allen Betrieben, die im Zuständigkeitsbereich der Ukraine liegen, aber in der DVR  tätig sind, wird ab 1. März 00.00 Uhr eine externe Verwaltung durch die staatlichen Organe eingeführt“, so ein Informant aus dem Ministerkabinett der Republik.

    Auch die LVR bestätigte diesen Schritt: „Die Steuern werden nun in den Haushalt der Republik fließen“, hieß es dort aus Regierungskreisen.

    Zuvor hatten die Chefs der DVR und LVR, Alexander Sachartschenko und Igor Plotnizki, bereits angedroht, ukrainische Betriebe unter Zwangsverwaltung zu stellen, wenn die mehrere Wochen andauernde Blockade bis zum 1. März 2017 nicht aufgehoben werde. Am Dienstag lehnte der ukrainische Premier Wladimir Groisman diese Forderung ab.

    Eine Gruppe ehemaliger Teilnehmer an der Militäroperation im Donbass, darunter Abgeordnete der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament), hatten Ende Januar aus Protest gegen die Handelsbeziehungen mit den „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk die Güterbahnstrecke auf dem von Kiew kontrollierten Territorium des Gebietes Lugansk blockiert. Zur Begründung hieß es, der Handel mit den selbsterklärten Republiken sei ungesetzlich und die diesbezüglichen Gütertransporte seien Schmuggel. Später wurden auch zwei Bahnstrecken im Gebiet Donezk gesperrt.

    In der Ukraine musste wegen des dadurch entstandenen Kohlemangels der Energienotstand ausgerufen werden, Kiew hat erste Stromabschaltungen eingeleitet.

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    Tags:
    Zwangsverwaltung, Gegenmaßnahmen, Werchowna Rada, Kommersant, Wladimir Groisman, Alexander Sachartschenko, Igor Plotnizki, Donbass, Ukraine
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