22:04 28 Oktober 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    365151
    Abonnieren

    Das Europaparlament hat am Donnerstagmittag die Immunität der französischen Abgeordneten Marine Le Pen, Chefin des Front National (FN), aufgehoben.

    Hintergrund sind die Ende 2015 von der Präsidentschaftskandidatin via Twitter verbreiteten Gräuelfotos von Opfern der Terrormiliz Islamischer Staat (auch Daesh, IS). Die französische Justiz ermittelt wegen der "Verbreitung von Gewaltbildern" und hatte eine Aufhebung der parlamentarischen Immunität Le Pens beantragt.

    Die Abstimmung fand am Donnerstag im Rahmen einer Mini-Tagung per einfacher Handhebung im Europaparlament in Brüssel statt. „Die offensichtliche Mehrheit sprach sich für die Aufhebung der Immunität aus“, gab der Vorsitzende die Ergebnisse bekannt.

    Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments hatte schon am 28. Februar dafür gestimmt, dem Antrag stattzugeben.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Fillon und Le Pen im Visier der Linken
    Libanon: Le Pen sorgt „oben ohne“ für Skandal bei Mufti-Treffen
    Le Pen im Visier der Justiz: Polizei durchsucht Parteizentrale des Front National
    Le Pen bekennt sich zu fiktivem EU-Leibwächter
    Tags:
    Immunität, Aufhebung, EU-Parlament, Marine Le Pen, Frankreich