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01:15 18 Juli 2019
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    Bundesaußenminister Sigmar Gabriel

    Nach Erdogans „Nazi“-Vorwurf: Gabriel warnt vor Abdriften der Türkei "Richtung Osten"

    © REUTERS / Axel Schmidt
    Politik
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    Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat das Verhältnis zur Türkei nach den jüngsten Äußerungen von Präsident Recep Tayyip Erdogan als ausgesprochen angespannt beschrieben und vor einer weiteren Entfernung des Landes von den westlichen Demokratien gewarnt. Dies meldet die Agentur Reuters.

    „Ich glaube, unsere Aufgabe ist es, das wieder zu normalisieren“, sagte Gabriel am Montag, vor Beginn eines regulären Treffens mit seinen EU-Kollegen in Brüssel.

    Zu Wahlkampfauftritten türkischer Politiker in EU-Staaten sagte der SPD-Politiker, dass jedes Land seine eigene Auffassung dazu habe und es in Deutschland eine klare Rechtslage gebe.

    "Was das Thema Nato angeht, müssen Sie wissen, dass die Europäische Union natürlich ein gemeinsames Interesse hat: Die Türkei nicht weiter Richtung Osten abwandern zu lassen", sagte Gabriel am Montag bei einem Pressetermin mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Rande einer EU-Ratssitzung in Brüssel.

    Das sei auch einer der Gründe, warum man sich gemeinsam für Deeskalation einsetze, so der SPD-Politiker weiter. Welchen Ländern im Osten sich die Türkei zuwenden könnte, sagte der Außenminister dabei jedoch nicht.

    Selbst in der Zeit, in der Ankara eine Militärdiktatur gewesen sei, so Gabriel ferner, habe niemand an der Nato-Mitgliedschaft des Landes rütteln wollen. Dazu habe es damals die gleichen Gründe gegeben wie heute auch. Deshalb trete die Bundesregierung dafür ein, dass man zu einem freundschaftlichen und respektvollen Umgang zwischen Regierungsvertretern zurückkehren sollte.

    Zuvor hatte Erdogan Deutschland vorgeworfen, mit der Untersagung von Wahlkampfauftritten türkischer Politiker wie in der Nazi-Zeit zu handeln.

    Diesen provokanten Vergleich zog Erdogan vor dem Hintergrund des deutsch-türkischen Streits um den inhaftierten „Welt“-Journalisten Deniz Yücel und der Absagen mehrerer Wahlveranstaltungen türkischer Minister in Deutschland.

    Zuvor hatte der türkische Justizminister Bekir Bozdag eine solche Absage in Deutschland bereits als „faschistische Maßnahme“ bezeichnet. Mittlerweile erklärten auch die Niederlande derartige Auftritte als unerwünscht, dies jedoch offen und nicht unter dem Vorwand von Organisations- und Sicherheitsbedenken, wie dies in Köln, Gaggenau und Frechen der Fall war.

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    Tags:
    Auftritt, Wahlkampf, Deeskalation, Aufgabe, Normalisierung, NATO, Sigmar Gabriel, Türkei, Deutschland