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18:24 17 Oktober 2019
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    Bundesaußenminister Sigmar Gabriel in Moskau

    Nie mehr Kalter Krieg! - Gabriel nimmt Kurs auf Moskau

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    Politik
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    Zu Beginn seines Russland-Besuchs hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel ausdrücklich vor einem Rückfall in die Zeiten des Kalten Krieges gewarnt. Gabriel drängt zur Abrüstung, verteidigte aber auch die Stationierung von Nato-Truppen in Polen und im Baltikum, wie deutsche Medien unter Berufung auf ein Interview Gabriels in Russland berichten.

    Gabriel sprach sich unter anderem auch für eine Wiederaufnahme regelmäßiger Sitzungen des Nato-Russland-Rates aus, bei denen Maßnahmen zur Verminderung von potentiellen Eskalationspunkten im Ostseeraum besprochen werden sollten. Dort kämen sich Nato und Russland nämlich bedrohlich nahe.

    „Einen Rückfall in die Zeiten des Kalten Krieges müssen wir um jeden Preis verhindern", betonte der deutsche Chefdiplomat.

    Gabriel unterstützte auch eine Rückkehr zur Abrüstung zwischen Russland und der Nato. Dennoch verteidigte er die Stationierung von Nato-Truppen in Polen und im Baltikum als Reaktion auf die „militärische Übermacht Russlands in der Region“. Dass Russland so „ein riesiges Militärpotenzial“ an seiner Westgrenze aufstelle, könne er nicht nachvollziehen: Die Zahl der deutschen Soldaten dort sei im Vergleich dazu ja so gering, so Gabriel.

    Gabriel äußerte zudem Sorge über die Stationierung von Iskander-M-Raketen in der russischen Exklave Kaliningrad. Wenn die russischen Raketen dauerhaft stationiert würden, sei das „Anlass zu großer Sorge und ein Rückschlag für Europas Sicherheit“, erklärte der Außenminister. „Es gibt in Osteuropa ein verbreitetes Gefühl der Verunsicherung seit dem russischen Vorgehen in der Ukraine. Das müssen wir ernst nehmen.“

    Am heutigen Donnerstag trifft sich Gabriel mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow, später soll er auch den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen. Im Mittelpunkt von Gabriels Antrittsbesuch sollen der stockende Friedensprozess im umkämpften Osten der Ukraine sowie der Syrien-Konflikt stehen.

     

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    Tags:
    Abrüstung, Iskander-M, NATO, Sergej Lawrow, Sigmar Gabriel, Kaliningrad, Deutschland, Russland